Ist der Abschluss geschafft, wartet auf viele junge Leute die nächste Herausforderung: Der erste Job und somit der erste Arbeitsvertrag. Eine völlig neue Situation, die für viel Verunsicherung sorgt. Fragen kommen auf: „Auf was muss ich achten? Was kommt auf mich zu? Welche Rechte und Pflichten habe ich? Und was darf der Arbeitgeber?“ Diese und […]
In den letzten Tagen häufen sich bei Freiberuflern und Unternehmern Anschreiben einer „Datenschutzauskunft-Zentrale“. Das Unternehmen aus Malta versucht darin, Unternehmer zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abos über 498 € zu bewegen. Das offiziell klingende Schreiben eines angeblichen Verbandes fordert den Empfänger auf, sich in ein angebliches Gewerbeverzeichnis eintragen zu lassen. Doch nicht nur das: Es wird […]
Soll ein Täter durch die Aussage eines Zeugen überführt werden, der ihn identifiziert haben will, setzt dies nach der Rechtsprechung grundsätzlich eine Wahllichtbildvorlage oder Wahlgegenüberstellung voraus. Die Identifizierung ist ein irrtums- und fehleranfälliger Vorgang, wie ein Urteil des Landgerichts Bonn zeigt: Für die Täterschaft des Angeklagten sprach im Wesentlichen die Wiedererkennung durch den Tatortzeugen C. […]
Auch Selbständige können als Verbraucher anzusehen sein, wenn sie ein Fahrzeug kaufen, leasen oder finanzieren. Es kommt darauf an, für welchen Nutzungszweck das Fahrzeug vorgesehen ist. Dies habe ich in einem von der Rechtszeitschrift des ADAC, Deutsches Autorecht, veröffentlichten Aufsatz (DAR 2018, 531) näher untersucht. Dabei bin ich nach Auslegung des Gesetzestextes, der zugrunde liegenden […]
Wer leicht dement ist, verliert dadurch nicht die Testierfähigkeit. Ab mittelgradiger Demenz gehen die Gerichte meist von Testierunfähigkeit aus. Wer das Testament für unwirksam hält, muss die Testierunfähigkeit beweisen. Leichte Vergesslichkeit, Schusseligkeit und Eigenarten des Alters lassen nicht die Möglichkeit entfallen, ein Testament zu errichten oder einen Erbvertrag zu schließen. Als testierunfähig – also unfähig, […]
