Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Schummelei bei der Bewerbung

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Mai 2017

Ein Mandant äußerte einen schlimmen Verdacht und bat uns um Rat. „Ich vermute, dass mein Angestellter bei seiner Bewerbung geschummelt hat. Kann ich ihm deswegen kündigen?“ weiter...

Arbeitsrecht

Checkliste für Arbeitszeugnisse

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Mai 2017

Beim Schreiben eines Arbeitszeugnisses kann eine Gliederung helfen, nichts Wichtiges zu vergessen. weiter...

Allgemein | Arbeitsrecht

Das Mindestlohngesetz (MiLoG)

Assessorin Britta Fischer am 16. Dezember 2014

Ab dem 01.01.2015 erhält jeder Arbeitnehmer je tatsächlich geleistete Arbeitsstunde eine Vergütung von 8,50 Euro – das dürfte mittlerweile bekannt sein. Bekannt dürften auch die gesetzlich ausdrücklich genannten Ausnahmen sein. Insbesondere die Diskussion um die Ausnahme von Praktikanten wurde durch die Medien entsprechend verbreitet. Schließlich sollte durch den Mindestlohn die „Generation Praktikum“ beendet werden. Jedoch sind nicht alle Fragen zum Praktikum durch das Gesetz abschließend beantwortet. weiter...

Allgemein | Arbeitsrecht

Abmahnung: An Fristen gebunden?

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. November 2013

Vor jeder verhaltensbedingten Kündigung muss wenigstens eine Abmahnung erfolgen. Das ist die Regel und hängt letztlich damit zusammen, dass eine Kündigung, also auch eine fristgerechte Beendigung des Arbeitsverhältnisses zumindest im Anwendungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes, das letzte Mittel sein sollte. Das Bundesarbeitsgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass bei einer Kündigung wegen eines Fehlverhaltens des Arbeitsnehmers nur in ganz extremen Ausnahmefällen eine fristlose (außerordentliche), aber auch eine fristgerechte (ordentliche) Kündigung durch den Arbeitgeber nur dann rechtmäßig ist, wenn der Arbeitnehmer zuvor wegen einer gleichartigen Pflichtverletzung per Abmahnung gerügt worden ist. Letztlich kann die Abmahnung auch als Androhung der Kündigung für den... weiter...

Allgemein | Arbeitsrecht | Ihr gutes Recht

Überstundenregelungen ohne Obergrenze können unwirksam sein

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. November 2013

Ein Arbeitslohn kann im Prinzip frei vereinbart werden.  Es ist arbeitsvertraglich ebenso regelbar, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden (beispielsweise fünf pro Monat) mit dem Monatsgehalt abgegolten sind. Arbeitsverträge enthalten oft solche Überstundenregelungen. Bei solchen Klauseln handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Arbeitgebers, und diese müssen klar und verständlich sein (§ 307 Abs.1 Satz 2, Bürgerliches Gesetzbuch). Das sind sie aber nicht, wenn der Arbeitnehmer nicht weiß, wieviele Überstunden ohne Bezahlung auf ihn zukommen können. Daher sind Überstundenabgeltungsklauseln ohne zeitliche Obergrenze unwirksam. »  Nachforderung  möglich Gibt es keine wirksame vertragliche Regelung zum Thema Überstundenbezahlung, gilt das Gesetz, und... weiter...