Schwarzes Messfoto = Bußgeldbescheid angreifbar
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Mai 2018Wer geblitzt wird, darf ein belichtetes Foto erwarten. Ein schwarzes Messbild ist keine ausreichende Grundlage für eine Verurteilung. weiter...
Verkehrsrecht
Verkehrsrecht
Verkehrsrecht
Käufer-Falle: Gelegenheit zur Nacherfüllung, wenn Fahrzeug nicht verkehrssicher ist
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. April 2018Gibt der Käufer dem Verkäufer nicht richtig Gelegenheit, einen Mangel zu beseitigen, sind Rücktritt und Minderung unwirksam und der Käufer kann keinen Ersatz seiner Schäden verlangen. Auch Anwälte tappen häufig in diese Falle. weiter...
Strafrecht | Verkehrsrecht
„Gaffen“ ist nicht verboten
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. April 2018Wer dem natürlichen Drang nachgibt, auf eine Unfallstelle zu schauen, wird neuerdings in der Öffentlichkeit und sogar von Polizeibehörden als „Gaffer“ gebrandmarkt. Doch gucken allein ist keine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit. weiter...
Verkehrsrecht
Düsseldorf schaltet Rotlichtblitzer ab
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. März 2018Sage und schreibe acht Blitzeranlagen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Januar abgeschaltet. Die Messanlagen vom Typ Traffipax sind unzuverlässig, weil die Induktionsschleifen zu eng verlegt sind. weiter...
Verkehrsrecht | Verwaltungsrecht
KFZ-Zulassung trotz Eintrag
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 27. November 2017Ist ein Fahrzeug in eine Fahndungsdatenbank (SIS/Sirene/EUCARIS) eingetragen, verweigert das Straßenverkehrsamt oft die Zulassung. Der Käufer hat zwei Möglichkeiten: Er kann vom Kaufvertrag zurücktreten oder die Zulassung erzwingen. weiter...