Wenn nach einem Verkehrsunfall die Polizei zum Unfallort gerufen wird, füllt diese in der Regel die so genannte Unfallmitteilung aus. Hierzu macht sie sich ein Bild von der Situation vor Ort und spricht meistens mit den jeweiligen Beteiligten und mit ggf. vorhandenen Zeugen. Es wird das Datum und die genaue Bezeichnung der Örtlichkeit sowie der […]
Eine Identifizierung eines Beschuldigten durch einen Zeugen ist ein unzuverlässiges Beweismittel. Diesen Schluss legt eine Untersuchung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg nahe. Erwachsenen gelang nur in rund der Hälfte der Fälle eine zutreffende Identifizierung. Rund jede siebte Identifizierung traf einen Unschuldigen. Bei Kindern und Senioren waren die Ergebnisse noch schlechter: Sie identifizierten in rund 40 […]
Bei Unfällen mit Tieren sind nicht nur Vorfälle, wie der Biss eines Hundes, der Tritt eines Pferdes oder ähnliche Sachverhalte relevant. Immer wieder kommt es auch zu Unfällen im Straßenverkehr, die durch Tiere verursacht werden.
Schadensfälle mit der Beteiligung von Tieren sind in unterschiedlichen Varianten denkbar. Unfälle, bei denen ein Mensch durch ein Tier verletzt wurde oder die Beteiligung von Tieren bei Verkehrsunfällen, führen in den meisten Fällen zu einer Haftung des Tierhalters. Definition Haustier Gesetz/Umgangssprache Wenn man sich den einschlägigen § 833 BGB vor Augen führt, kann es beim […]
Ein neuer VW Golf GTD TDI verbrauchte 0,46 Liter Öl auf 1.000 Kilometer. Das LG Schweinfurt sah darin einen erheblichen Mangel. Es verurteilte den Verkäufer, dem Käufer das Fahrzeug umzutauschen in ein Neufahrzeug gleichen Typs (Urteil vom 28.09.2018 – 21 O 737/16). Vergleichsmaßstab übliche Beschaffenheit, nicht Herstellerangaben Als Maßstab für die Frage, ob ein Mangel […]
