Verkehrsrecht

Mietrecht | Verkehrsrecht

Augen auf bei der Rückgabe von Leasingfahrzeugen!

Rechtsanwalt Frank Schuppenhausen am 6. August 2020

Bei der Rückgabe eines Leasingfahrzeuges im Bereich der sogenannten Kilometer-Abrechnungsverträge sollte eine gutachterliche Bewertung stattfinden, ob das Fahrzeug im üblichen Rahmen abgenutzt ist oder „übervertragliche Abnutzungen“ aufweist. Für letztere hat der Leasingnehmer gegebenenfalls einen Minderwertausgleich zu zahlen, wobei zu ermitteln ist, was das Fahrzeug von einem durchschnittlich abgenutzten Fahrzeug unterscheidet – wohlgemerkt nicht, was es […]

Strafrecht | Verkehrsrecht

Rechtsprechung: Zulassung des Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 12. Juni 2020

Nach § 21 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. Abs. 1 Nr. 2 Var. 2 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft, wer als Halter einer Kraftfahrzeugs vorsätzlich oder fahrlässig zulässt, dass jemand das Fahrzeug führt, de die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs aufgrund eines Fahrverbots verboten ist. […]

Verkehrsrecht

VW-Musterfeststellungsklage: Ist es ratsam, den Vergleich anzunehmen?

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 25. März 2020

Wer sich zum Klageregister der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG (VW) angemeldet angemeldet hat, bekommt in diesen Tagen einen Vergleich angeboten. Der Vergleich hat Vor- und Nachteile. Ablauf Rahmenvereinbarung zwischen vzbv und VW: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und die Volkswagen AG haben am 28.02.2020 einen Rahmenvergleich geschlossen. Danach […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht | Versicherungsrecht

Mythos Unfallmitteilung – Ordnungsnummer 01 oder 02?

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 26. Juni 2019

Wenn nach einem Verkehrsunfall die Polizei zum Unfallort gerufen wird, füllt diese in der Regel die so genannte Unfallmitteilung aus. Hierzu macht sie sich ein Bild von der Situation vor Ort und spricht meistens mit den jeweiligen Beteiligten und mit ggf. vorhandenen Zeugen. Es wird das Datum und die genaue Bezeichnung der Örtlichkeit sowie der […]

Strafrecht | Verkehrsrecht

Identifizierung durch Zeugen unzuverlässig

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. Juni 2019

Eine Identifizierung eines Beschuldigten durch einen Zeugen ist ein unzuverlässiges Beweismittel. Diesen Schluss legt eine Untersuchung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg nahe. Erwachsenen gelang nur in rund der Hälfte der Fälle eine zutreffende Identifizierung. Rund jede siebte Identifizierung traf einen Unschuldigen. Bei Kindern und Senioren waren die Ergebnisse noch schlechter: Sie identifizierten in rund 40 […]


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