Zivilprozessrecht

Strafrecht | Verkehrsrecht | Zivilprozessrecht

Keine Beweiswürdigung ohne Tatsachengrundlage

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 4. September 2018

Richterinnen und Richter sind frei, wie sie die erhobenen Beweise würdigen. Doch diese Freiheit hat Grenzen, wie das OLG Bamberg feststellte. weiter...

Zivilprozessrecht

Auslagenvorschuss für Ergänzungsgutachten

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 31. Juli 2018

Wer muss die Kosten vorschießen, wenn der gerichtliche Sachverständige zu Fragen und Einwendungen der Parteien durch ein Ergänzungsgutachten Stellung nehmen oder zur Vernehmung zur mündlichen Verhandlung geladen werden soll? weiter...

Zivilprozessrecht

BGH: Hinweis erst im Termin = Vertagung

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 25. Juli 2018

Erteilt das Gericht einen Hinweis erst im Termin, muss es die Verhandlung vertagen, wenn die betroffene Partei nicht sofort umfassend und abschließend Stellung nehmen kann. Fällt es dennoch ein Urteil und lässt einen nach der Verhandlung eingegangenen Schriftsatz unbeachtet, verletzt es den Anspruch auf rechtliches Gehör. weiter...

Zivilprozessrecht

Ausforschungsbeweis und Ausforschungsverbot

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 16. Juli 2018

Gerne wird der Vorwurf erhoben, ein Beweisantrag oder Beweisangebot stelle eine Ausforschung dar. Und die sei im Zivilprozess verboten. Aber stimmt das? weiter...

Allgemeines Zivilrecht | Zivilprozessrecht

Kostenfestsetzungsverfahren

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 15. Mai 2018

Im Urteil legt das Gericht fest, wer die Kosten des Rechtsstreits zu tragen hat. Den genauen Betrag rechnet das Gericht danach im Kostenfestsetzungsverfahren aus. weiter...

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