Breuer, Klingen, Goldkamp Rechtsanwälte · Blog

Nach der Rechtsprechung des BGH darf ein Zeuge vom Hörensagen nicht als unzulässiges Beweismittel abgelehnt werden. Das Gericht kann die Unsicherheit dieses Beweismittels in der Beweiswürdigung berücksichtigen. weiter...

Für die Identifizierung von Personen durch Zeugen werden im Strafrecht die Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage eingesetzt. Diese Verfahren können auch im Zivilprozess angewendet werden. Wie im Strafrecht muss der Tatrichter sich bei der Beweiswürdigung mit dem Identifizierungsverfahren und dem Ergebnis kritisch auseinandersetzen. weiter...

Richterinnen und Richter sind frei, wie sie die erhobenen Beweise würdigen. Doch diese Freiheit hat Grenzen, wie das OLG Bamberg feststellte. weiter...

Wer muss die Kosten vorschießen, wenn der gerichtliche Sachverständige zu Fragen und Einwendungen der Parteien durch ein Ergänzungsgutachten Stellung nehmen oder zur Vernehmung zur mündlichen Verhandlung geladen werden soll? weiter...

Erteilt das Gericht einen Hinweis erst im Termin, muss es die Verhandlung vertagen, wenn die betroffene Partei nicht sofort umfassend und abschließend Stellung nehmen kann. Fällt es dennoch ein Urteil und lässt einen nach der Verhandlung eingegangenen Schriftsatz unbeachtet, verletzt es den Anspruch auf rechtliches Gehör. weiter...