Zivilprozessrecht

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Das Hinweiskaninchen aus dem Richterzylinder

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 28. Januar 2017

Erteilt das Gericht erst in der mündlichen Verhandlung einen Hinweis, kommt es auf die richtige anwaltliche Reaktion an. Hinweise sind „so früh wie möglich“ zu erteilen (§ 139 Abs. 4 Satz 1 BGB). Der frühestmögliche Zeitpunkt bestimmt sich dabei nicht danach, dass der Richter offenbar die Akte erst fünf Minuten vor dem Termin durchgeblättert hat. […]

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Die mündliche Verhandlung: Ein kleiner Ratgeber für Rechtsanwälte, Referendare und Mandanten

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 13. Juli 2012

Worauf muss ich mich einstellen, wenn die mündliche Verhandlung ansteht? „Die Parteien verhandeln über den Rechtsstreit vor dem erkennenden Gericht mündlich,“ heißt es in § 128 Abs. 1 ZPO, und dieser Grundsatz prägt das Zivilverfahren nach wie vor. Öffentlichkeit Die Verhandlung ist, sofern es sich nicht um eine familienrechtliche Angelegenheit handelt, grundsätzlich öffentlich, d.h. es […]

Zivilprozessrecht

Beschleunigt klagen im Urkundenprozess

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 14. Mai 2012

Das Urkundenverfahren bietet die Möglichkeit, zügig und ohne aufwendige Beweisaufnahme ein vorläufig vollstreckbares Urteil zu erhalten. Der Urkundenprozess ist zulässig, wenn die Forderung durch Urkunden belegt werden kann, zum Beispiel einen Vertrag. Kläger und Beklagter dürfen als Beweismittel nur Urkunden vorlegen oder Parteivernehmung beantragen (§ 595 Abs. 2 ZPO). Zeugenaussagen, richterlicher Augenschein, Sachverständigenbeweis und Parteivernehmung […]


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