Der BGH hat sich mit Urteil vom 19.07.2019, Az. V ZR 177/17, mit der Ansiedlung von Wisenten im Rothaargebirge durch einen sauerländischen Tierschutzverein beschäftigt. Vor sechs Jahren wurden die Tiere nahe Bad Berleburg angesiedelt, mit dem Ziel sie wieder auszuwildern.Der Plan der Auswilderung funktionierte zunächst gut. Aus den zunächst acht angesiedelten Tieren wurde eine Herde […]
Enthält das Grundbuch eine alte Hypothek, Grundschuld, Sicherungsgrundschuld oder Rentenschuld, deren aktueller Gläubiger unbekannt ist, kann der Eigentümer über ein Aufgebotsverfahren die Löschung erreichen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht gab einer Erbengemeinschaft Recht, die glaubte, dass der Anspruch zu einer 1955 eingetragenen Vormerkung zur Sicherung einer Hypothek längst erfüllt sein dürfte und die Rechtsnachfolger der damaligen Vormerkungsgläubigerin […]
Wenn nach einem Verkehrsunfall die Polizei zum Unfallort gerufen wird, füllt diese in der Regel die so genannte Unfallmitteilung aus. Hierzu macht sie sich ein Bild von der Situation vor Ort und spricht meistens mit den jeweiligen Beteiligten und mit ggf. vorhandenen Zeugen. Es wird das Datum und die genaue Bezeichnung der Örtlichkeit sowie der […]
Bei Unfällen mit Tieren sind nicht nur Vorfälle, wie der Biss eines Hundes, der Tritt eines Pferdes oder ähnliche Sachverhalte relevant. Immer wieder kommt es auch zu Unfällen im Straßenverkehr, die durch Tiere verursacht werden.
Beschädigt ein Auftragnehmer bei seinen Arbeiten das Eigentum des Auftraggebers, können nach wie vor fiktive Mängelbeseitigungskosten geltend gemacht werden. Der Fall: Die Beklagte wurde für eine Baustelle mit Verputzarbeiten an der Außenfassade eines Bauwerkes beauftragt. Dabei versäumte sie, die bereits (von einem Dritten zuvor) eingebauten Fenster und Türen ordnungsgemäß abzudecken, so dass es dort zu […]
