Allgemeines Zivilrecht

Allgemeines Zivilrecht

Stillstand der Rechtspflege durch Corona-Virus?

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 28. Februar 2020

Die Amtsgerichte Erkelenz, Geilenkirchen und Heinsberg haben nach Pressemeldungen wegen des Corona-Virus den Publikumsverkehr zeitweise eingestellt. Auch Sitzungstermine sollen aufgehoben worden sein. Droht Stillstand der Rechtspflege? Störungen im Gerichtsbetrieb Auf der Internetseite des Amtsgerichts Erkelenz stand am 28.02.2020 um 9:00 Uhr: „In Erkelenz sind Fälle des Coronavirus aufgetreten. Um eine Ausbreitung des Virus zu vermeiden […]

Allgemeines Zivilrecht | Neuss

BGH-Urteil zu Wisenten im Sauerland

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 29. Juli 2019

Der BGH hat sich mit Urteil vom 19.07.2019, Az. V ZR 177/17, mit der Ansiedlung von Wisenten im Rothaargebirge durch einen sauerländischen Tierschutzverein beschäftigt. Vor sechs Jahren wurden die Tiere nahe Bad Berleburg angesiedelt, mit dem Ziel sie wieder auszuwildern.Der Plan der Auswilderung funktionierte zunächst gut. Aus den zunächst acht angesiedelten Tieren wurde eine Herde […]

Allgemeines Zivilrecht | Erbrecht

Alte Grundpfandrechte aus dem Grundbuch entfernen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 3. Juli 2019

Enthält das Grundbuch eine alte Hypothek, Grundschuld, Sicherungsgrundschuld oder Rentenschuld, deren aktueller Gläubiger unbekannt ist, kann der Eigentümer über ein Aufgebotsverfahren die Löschung erreichen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht gab einer Erbengemeinschaft Recht, die glaubte, dass der Anspruch zu einer 1955 eingetragenen Vormerkung zur Sicherung einer Hypothek längst erfüllt sein dürfte und die Rechtsnachfolger der damaligen Vormerkungsgläubigerin […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht | Versicherungsrecht

Mythos Unfallmitteilung – Ordnungsnummer 01 oder 02?

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 26. Juni 2019

Wenn nach einem Verkehrsunfall die Polizei zum Unfallort gerufen wird, füllt diese in der Regel die so genannte Unfallmitteilung aus. Hierzu macht sie sich ein Bild von der Situation vor Ort und spricht meistens mit den jeweiligen Beteiligten und mit ggf. vorhandenen Zeugen. Es wird das Datum und die genaue Bezeichnung der Örtlichkeit sowie der […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht | Versicherungsrecht

Unfälle mit Tieren im Straßenverkehr

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 17. Mai 2019

Bei Unfällen mit Tieren sind nicht nur Vorfälle, wie der Biss eines Hundes, der Tritt eines Pferdes oder ähnliche Sachverhalte relevant. Immer wieder kommt es auch zu Unfällen im Straßenverkehr, die durch Tiere verursacht werden.


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