Allgemeines Zivilrecht

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Unfälle mit Tieren und die relevanten Haftungsfragen – ein kurzer Überblick

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 30. April 2019

Schadensfälle mit der Beteiligung von Tieren sind in unterschiedlichen Varianten denkbar. Unfälle, bei denen ein Mensch durch ein Tier verletzt wurde oder die Beteiligung von Tieren bei Verkehrsunfällen, führen in den meisten Fällen zu einer Haftung des Tierhalters. Definition Haustier Gesetz/Umgangssprache Wenn man sich den einschlägigen § 833 BGB vor Augen führt, kann es beim […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Erhöhter Ölverbrauch: Verkäufer muss Fahrzeug umtauschen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 29. April 2019

Ein neuer VW Golf GTD TDI verbrauchte 0,46 Liter Öl auf 1.000 Kilometer. Das LG Schweinfurt sah darin einen erheblichen Mangel. Es verurteilte den Verkäufer, dem Käufer das Fahrzeug umzutauschen in ein Neufahrzeug gleichen Typs (Urteil vom 28.09.2018 – 21 O 737/16). Vergleichsmaßstab übliche Beschaffenheit, nicht Herstellerangaben Als Maßstab für die Frage, ob ein Mangel […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Ersatzpflichten nach Rücktritt vom Kaufvertrag

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. April 2019

Tritt der Käufer wirksam vom Kaufvertrag zurück, hat der Verkäufer ihm Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs den gezahlten Kaufpreis zurückzuerstatten. Abzüge vom Kaufpreis darf der Verkäufer nur unter strengen Voraussetzungen vornehmen. Fahrzeugzustand Bei der Rückgabe nach Rücktritt vom Kaufvertrag gilt ein weniger strenger Maßstab als etwa bei Leasingrückgaben. Nach § 346 Abs. 1 […]

Allgemeines Zivilrecht | Strafrecht

Krawatte abschneiden – Einwilligung erforderlich!

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 28. Februar 2019

Wer einem anderen die Krawatte abschneidet, benötigt dessen Einwilligung. Eine besondere Form ist nicht erforderlich. Krawatte abschneiden kann den Straftatbestand der Sachbeschädigung nach § 303 Strafgesetzbuch erfüllen: „Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Zudem kann der Geschädigte einen Schadensersatzanspruch nach § 823 […]

Allgemeines Zivilrecht | Strafrecht | Verkehrsrecht | Zivilprozessrecht

Unzuverlässige Wahllichtbildvorlage

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 12. Oktober 2018

Für die Identifizierung von Personen durch Zeugen werden im Strafrecht die Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage eingesetzt. Diese Verfahren können auch im Zivilprozess angewendet werden. Wie im Strafrecht muss der Tatrichter sich bei der Beweiswürdigung mit dem Identifizierungsverfahren und dem Ergebnis kritisch auseinandersetzen. In einem Fall des OLG Saarbrücken identifizierte eine Zeugin eine angebliche Unfallfahrerin bei einer […]


Google Analytics Opt-Out Cookie wurde erfolgreich gesetzt.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Akzeptiert