Allgemeines Zivilrecht | Neuss

BGH-Urteil zu Wisenten im Sauerland

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 29. Juli 2019

Der BGH hat sich mit Urteil vom 19.07.2019, Az. V ZR 177/17, mit der Ansiedlung von Wisenten im Rothaargebirge durch einen sauerländischen Tierschutzverein beschäftigt. Vor sechs Jahren wurden die Tiere nahe Bad Berleburg angesiedelt, mit dem Ziel sie wieder auszuwildern.Der Plan der Auswilderung funktionierte zunächst gut. Aus den zunächst acht angesiedelten Tieren wurde eine Herde […]

Erbrecht

Grundbucheinsicht beim Erbfall

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Juli 2019

Bei Streitigkeiten um das Erbe oder den Pflichtteil kann den Beteiligten ein Anspruch auf Einsicht in das Grundbuch und in die Grundakte (Grundstücksübertragungsverträge) zustehen, selbst wenn das betreffende Grundstück nicht zum Nachlass gehört. Grundbucheinsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten Um zu klären, inwieweit Pflichtteils- oder Pflichtteilsergänzungsansprüche bestehen, können Pflichtteilsberechtigte das Grundbuch und die Grundakte zu Grundstücken einsehen, die […]

Erbrecht

Widerruf, Aufhebungsvertrag, Rücktritt: Wie komme ich von meinem Testament / Erbvertrag los?

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Juli 2019

Der letzte Wille kann sich im Laufe des Lebens ändern. Dann ist es wichtig, eine überholte letztwillige Verfügung rechtswirksam aus der Welt zu schaffen. Widerruf eines Einzeltestaments Ein Testament kann dadurch widerrufen werden, dass Testierende ein weiteres Testament errichtet, in dem er erklärt, das bisherige Testament zu widerrufen. Dabei kann der Testierende auch ein notarielles […]

Arbeitsrecht

Der erste Arbeitsvertrag: Ich bin krank, was nun? Teil 2

Rechtsanwalt Marcel Reyher am 5. Juli 2019

Muss ich jetzt im Bett bleiben? Nein. Grundsätzlich ist bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit jede Tätigkeit erlaubt, die dem Heilungsprozess nicht abträglich ist. Das heißt man kann, je nach Krankheit, normalen Tätigkeiten nachgehen. Was als normal und dem Heilungsprozess nicht abträglich gilt, kommt aber auf die Krankheit und den Einzelfall an. Sollte man von einem Arbeitskollegen […]

Allgemeines Zivilrecht | Erbrecht

Alte Grundpfandrechte aus dem Grundbuch entfernen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 3. Juli 2019

Enthält das Grundbuch eine alte Hypothek, Grundschuld, Sicherungsgrundschuld oder Rentenschuld, deren aktueller Gläubiger unbekannt ist, kann der Eigentümer über ein Aufgebotsverfahren die Löschung erreichen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht gab einer Erbengemeinschaft Recht, die glaubte, dass der Anspruch zu einer 1955 eingetragenen Vormerkung zur Sicherung einer Hypothek längst erfüllt sein dürfte und die Rechtsnachfolger der damaligen Vormerkungsgläubigerin […]


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