Zivilprozessrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 6. März 2020
Wer sich im Zivilprozess auf eine Rechtsfolge berufen will, muss die Tatsachen vortragen, die rechtlich zu dieser Folge führen. Gibt das Gericht durch einen Hinweis zu erkennen, den bisherigen Vortrag zu Unrecht für unzureichend zu halten, muss der Rechtsanwalt das Gericht auf die höchstrichterliche Rechtsprechung hinweisen. Zu den Anforderungen an den Sachvortrag führt der BGH […]
Allgemeines Zivilrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 28. Februar 2020
Die Amtsgerichte Erkelenz, Geilenkirchen und Heinsberg haben nach Pressemeldungen wegen des Corona-Virus den Publikumsverkehr zeitweise eingestellt. Auch Sitzungstermine sollen aufgehoben worden sein. Droht Stillstand der Rechtspflege? Störungen im Gerichtsbetrieb Auf der Internetseite des Amtsgerichts Erkelenz stand am 28.02.2020 um 9:00 Uhr: „In Erkelenz sind Fälle des Coronavirus aufgetreten. Um eine Ausbreitung des Virus zu vermeiden […]
Erbrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 28. Januar 2020
Nur Fachärzte für Psychatrie sind geeignet, zu beurteilen, ob der Erblasser zur Zeit der Errichtung des Testaments testierunfähig war.
Erbrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 9. Januar 2020
War der Erblasser geistig erkrankt, als er das Testament errichtete, stellt sich die Frage, ob er testierunfähig war (§ 2229 Abs. 4 BGB). Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Linie der Rechtsprechung bekräftigt, dass auch für ein einfaches Testament keine geringeren Anforderungen an die Testierfähigkeit zu stellen sind. Im Urteil vom 20. Dezember 2019, Aktenzeichen 14 […]
Erbrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 22. Dezember 2019
Wer die Zusammensetzung des Nachlasses nicht kennt und das Erbe ausschlägt, weil er Schulden befürchtet, handelt riskant. Wer nicht ausschlägt, nimmt das Erbe an Normalerweise muss man eine Handlung oder Erklärung vornehmen, um Rechte und Pflichten zu bekommen. Eheleute werden erst getraut, wenn sie die Frage des Standesbeamten, ob sie die Ehe miteinander eingehen wollen, […]
