Mietrecht

Corona: Gewerbemiete aussetzen – kostenlose Vorprüfung

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 19. März 2020

Unter bestimmten Umständen kann ein Mieter, der sein Gewerbe wegen des Coronavirus SARS-CoV-2 bis auf Weiteres schließen musste, die Mietzahlung kürzen. Gleiches gilt für Pächter hinsichtlich der Pacht. Hier können Sie Ihren Vertrag kostenlos vorprüfen lassen. Die zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch ihn hervorgerufenen Atemwegserkrankung COVID-19 getroffenen Schutzmaßnahmen umfassen, Betriebe zu schließen, […]

Erbrecht

Schenkung widerrufen wegen groben Undanks

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. März 2020

Macht sich der Beschenkte durch eine schwere Verfehlung gegen den Schenker oder einen nahen Angehörigen des Schenkers groben Undanks schuldig, kann der Schenker die Schenkung widerrufen (§ 530 I BGB). Grober Undank Der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks setzt zum einen eine schwere Verfehlung gegen den Schenker oder einen nahen Angehörigen voraus. Zum anderen […]

Erbrecht | Steuerrecht

Testament schreiben

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. März 2020

Für viele Menschen ist die gesetzliche Erbfolge unpassend. Durch ein Testament können sie ihre eigenen Vorstellungen umsetzen. Gesetzliche Erbfolge Wer kein Testament oder Erbvertrag hinterlässt, wird nach der gesetzlichen Erbfolge beerbt. Beispiel 1: Frau Y ist alleinstehend. Ihre nächsten Angehörigen sind entfernte Verwandte, die weit weg leben. Frau Y geht gerne mit ihrem Hund spazieren, […]

Erbrecht

Vorsorgevollmacht erstellen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. März 2020

Wer eine Vorsorgevollmacht erstellt, kann rechtlich handlungsfähig bleiben, wenn er selbst nicht mehr in der Lage ist, Willenserklärungen abzugeben. Der Bevollmächtigte kann mittels der Vollmacht als Vertreter des Vollmachtgebers Rechtsgeschäfte tätigen, also Willenserklärungen abgeben oder entgegennehmen (§ 164 BGB). So kann er beispielsweise einen Kaufvertrag oder Pflegevertrag abschließen oder einen Mietvertrag oder Mobilfunkvertrag kündigen. Die […]

Erbrecht | Medizinrecht

Patientenverfügung formulieren

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. März 2020

Die Patientenverfügung dient dazu, dem Willen des Patienten Geltung zu verschaffen, wenn er keinen klaren Willen mehr aussprechen kann, z.B. im Koma oder bei fortgeschrittener Demenz. Sie muss in Schriftform abgefasst werden, also unterschrieben sein (§§ 1901a I 1, 126 I BGB). Behandlungssituation und Maßnahme konkret beschreiben In der Patientenverfügung kann der Patient festlegen, ob […]


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