Breuer, Klingen, Goldkamp Rechtsanwälte · Blog

Nach einem versuchten Mord 1980 in Hamburg-Steilshoop stellte die SOKO „Cold Case“ nun 38 Jahre später einen Verdächtigen vor Gericht. Das Landgericht Hamburg sprach ihn frei. Die Ermittler hatten dem Opfer bei der Wahllichtbildvorlage ein herausstechendes Foto gezeigt und einen Zeugen durch suggestive Angaben und eine in Aussicht gestellte Belohnung beeinflusst. Spiegel Online berichtet über […]

Eine Verfahrensrüge in der Revisionsbegründung zulässig auszuführen gilt als eine der Königsdisziplinen des Strafprozessrechts. Der Verteidiger steht vor der ihm in § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO gestellten Herausforderung, die den Mangel enthaltenden Tatsachen so vollständig, genau und aus sich heraus verständlich vorzutragen, dass das Revisionsgericht allein aufgrund der Revisionsbegründung prüfen kann, ob ein […]

Die von der Volkswagen AG eingeschlagene Strategie, Autos künftig über das Internet statt über die Händler zu verkaufen, wird die gesamte Branche verändern. Nach den Plänen sollen die Autohändler zwar einen Bonus erhalten, wenn jemand online einen VW kauft. Dafür sollen sie beraten, als Ansprechpartner dienen, das Auto ausliefern, Zubehör bereit stellen und sich um […]

Nach der Rechtsprechung des BGH darf ein Zeuge vom Hörensagen nicht als unzulässiges Beweismittel abgelehnt werden. Das Gericht kann die Unsicherheit dieses Beweismittels in der Beweiswürdigung berücksichtigen. Dazu führte der BGH im Beschluss vom 1. März 2018, Aktenzeichen IX ZR 179/17, aus: Davon abgesehen ist das Beweismittel entgegen der Würdigung des Berufungsgerichts nicht deshalb ungeeignet, […]

Für die Identifizierung von Personen durch Zeugen werden im Strafrecht die Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage eingesetzt. Diese Verfahren können auch im Zivilprozess angewendet werden. Wie im Strafrecht muss der Tatrichter sich bei der Beweiswürdigung mit dem Identifizierungsverfahren und dem Ergebnis kritisch auseinandersetzen. In einem Fall des OLG Saarbrücken identifizierte eine Zeugin eine angebliche Unfallfahrerin bei einer […]