Erbrecht

Auskunftsansprüche gegen Miterben

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 24. Juli 2018

Wer als Erbe eine Nachlass-Angelegenheit fair abwickeln und sein gutes Recht durchsetzen will, braucht Informationen. Wenn der Miterbe mauert und keine Auskünfte erteilt, können Auskunftsansprüche helfen. Eine schlechte Nachricht vorweg: Das Gesetz sieht keine generelle Pflicht vor, das Miterben sich untereinander Auskünfte erteilen müssten. Dennoch gibt es in vielen Situationen Auskunftsansprüche, die durchsetzbar sind, wenn […]

Zivilprozessrecht

Ausforschungsbeweis und Ausforschungsverbot

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 16. Juli 2018

Gerne wird der Vorwurf erhoben, ein Beweisantrag oder Beweisangebot stelle eine Ausforschung dar. Und die sei im Zivilprozess verboten. Aber stimmt das? In einem aktuell vom BGH entschiedenen Fall verlangte der Kläger vom Beklagten, ein Darlehen zurück zu zahlen. Im schriftlichen Vertrag war die Rückzahlung für den 8. September 2006 vereinbart. Der Beklagte erhob gegen […]

Erbrecht

Erbscheinsantrag: Eidesstattliche Versicherung durch Betreuer oder Bevollmächtigten

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 4. Juli 2018

Für einen Erbscheinsantrag muss der Antragsteller an Eides statt versichern, dass ihm nichts bekannt ist, was der Richtigkeit seiner Angaben entgegensteht. Ist der Antragsteller dazu gesundheitlich nicht mehr in der Lage, kann sein Betreuer oder Vorsorgebevollmächtigter die Erklärung abgeben, jedoch als eigene Erklärung und nicht für den Vertretenen. Dies hat das OLG Celle mit Beschluss […]

Verkehrsrecht

Nutzungswertersatz nach Rücktritt: Jedes vierte Urteil falsch

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 30. Juni 2018

Wenn es um den Rücktritt vom Fahrzeugkauf geht, verrechnen die Richter sich oft. Mehr als jedes vierte der untersuchten veröffentlichten Urteile aus 2017 enthielt Rechenfehler. Nutzungswertersatz Tritt der Käufer eines Fahrzeugs vom Kaufvertrag zurück, bekommt er vom Verkäufer den Kaufpreis zurück gezahlt – abzüglich eines Wertersatzes für die Nutzung. Als Wertersatz berechnen die Gerichte pro […]

Erbrecht

OLG Düsseldorf: Berliner Testament bindet

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 29. Juni 2018

Haben die Eheleute sich in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Erben eingesetzt und für den zweiten Erbgang – nach dem Tod des länger lebenden Ehegatten – die Kinder, wird diese Regelung nach dem Tod des ersten Ehegatten verbindlich. Der überlebende Ehegatte kann keiner anderen Personen mehr etwas zuwenden. Berliner Testament Ein gemeinschaftliches Testament, bei dem […]


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