Verkehrsrecht

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Ersatzpflichten nach Rücktritt vom Kaufvertrag

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. April 2019

Tritt der Käufer wirksam vom Kaufvertrag zurück, hat der Verkäufer ihm Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs den gezahlten Kaufpreis zurückzuerstatten. Abzüge vom Kaufpreis darf der Verkäufer nur unter strengen Voraussetzungen vornehmen. Fahrzeugzustand Bei der Rückgabe nach Rücktritt vom Kaufvertrag gilt ein weniger strenger Maßstab als etwa bei Leasingrückgaben. Nach § 346 Abs. 1 […]

Verkehrsrecht

Absehen vom Fahrverbot

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. Januar 2019

Für gravierende oder wiederholte Verkehrsverstöße sieht der Bußgeldkatalog Fahrverbote vor. Behörde und Gericht können davon absehen, ein Fahrverbot zu verhängen, wenn dem Betroffenen Nachteile drohen, die ein krasses Maß einer erheblichen Härte bedeuten. Fahrverbot ist normalerweise zu akzeptieren Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind die Gerichte sehr streng, was eine Abweichung vom Fahrverbot angeht. Nach der Rechtsprechung […]

Strafrecht | Verkehrsrecht

BGH zum beschränkten Beweiswert wiederholten Wiedererkennens

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. Januar 2019

Soll ein Beschuldigter von einem Zeugen identifiziert werden, geschieht dies durch eine Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage (§ 58 Abs. 2 StPO, Nr. 18 RiStBV). War dem Zeugen der Beschuldigte schon vor der Wahllichtbildvorlage oder Wahlgegenüberstellung als Verdächtiger vorgestellt worden, etwa im Gerichtssaal, auf einem Fahndungsbild oder auf einem Bild aus der Polizeidatenbank, ist der Beweiswert der […]

Verkehrsrecht

„Ende des Autohauses“ hat Konsequenzen für Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. Oktober 2018

Die von der Volkswagen AG eingeschlagene Strategie, Autos künftig über das Internet statt über die Händler zu verkaufen, wird die gesamte Branche verändern. Nach den Plänen sollen die Autohändler zwar einen Bonus erhalten, wenn jemand online einen VW kauft. Dafür sollen sie beraten, als Ansprechpartner dienen, das Auto ausliefern, Zubehör bereit stellen und sich um […]

Allgemeines Zivilrecht | Strafrecht | Verkehrsrecht | Zivilprozessrecht

Unzuverlässige Wahllichtbildvorlage

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 12. Oktober 2018

Für die Identifizierung von Personen durch Zeugen werden im Strafrecht die Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage eingesetzt. Diese Verfahren können auch im Zivilprozess angewendet werden. Wie im Strafrecht muss der Tatrichter sich bei der Beweiswürdigung mit dem Identifizierungsverfahren und dem Ergebnis kritisch auseinandersetzen. In einem Fall des OLG Saarbrücken identifizierte eine Zeugin eine angebliche Unfallfahrerin bei einer […]


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