Verkehrsrecht

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Unfälle mit Tieren und die relevanten Haftungsfragen – ein kurzer Überblick

Rechtsanwältin Evelyn Steinigen am 30. April 2019

Schadensfälle mit der Beteiligung von Tieren sind in unterschiedlichen Varianten denkbar. Unfälle, bei denen ein Mensch durch ein Tier verletzt wurde oder die Beteiligung von Tieren bei Verkehrsunfällen, führen in den meisten Fällen zu einer Haftung des Tierhalters. Definition Haustier Gesetz/Umgangssprache Wenn man sich den einschlägigen § 833 BGB vor Augen führt, kann es beim […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Erhöhter Ölverbrauch: Verkäufer muss Fahrzeug umtauschen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 29. April 2019

Ein neuer VW Golf GTD TDI verbrauchte 0,46 Liter Öl auf 1.000 Kilometer. Das LG Schweinfurt sah darin einen erheblichen Mangel. Es verurteilte den Verkäufer, dem Käufer das Fahrzeug umzutauschen in ein Neufahrzeug gleichen Typs (Urteil vom 28.09.2018 – 21 O 737/16). Vergleichsmaßstab übliche Beschaffenheit, nicht Herstellerangaben Als Maßstab für die Frage, ob ein Mangel […]

Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht

Ersatzpflichten nach Rücktritt vom Kaufvertrag

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. April 2019

Tritt der Käufer wirksam vom Kaufvertrag zurück, hat der Verkäufer ihm Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs den gezahlten Kaufpreis zurückzuerstatten. Abzüge vom Kaufpreis darf der Verkäufer nur unter strengen Voraussetzungen vornehmen. Fahrzeugzustand Bei der Rückgabe nach Rücktritt vom Kaufvertrag gilt ein weniger strenger Maßstab als etwa bei Leasingrückgaben. Nach § 346 Abs. 1 […]

Verkehrsrecht

Absehen vom Fahrverbot

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. Januar 2019

Für gravierende oder wiederholte Verkehrsverstöße sieht der Bußgeldkatalog Fahrverbote vor. Behörde und Gericht können davon absehen, ein Fahrverbot zu verhängen, wenn dem Betroffenen Nachteile drohen, die ein krasses Maß einer erheblichen Härte bedeuten. Fahrverbot ist normalerweise zu akzeptieren Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind die Gerichte sehr streng, was eine Abweichung vom Fahrverbot angeht. Nach der Rechtsprechung […]

Strafrecht | Verkehrsrecht

BGH zum beschränkten Beweiswert wiederholten Wiedererkennens

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. Januar 2019

Soll ein Beschuldigter von einem Zeugen identifiziert werden, geschieht dies durch eine Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage (§ 58 Abs. 2 StPO, Nr. 18 RiStBV). War dem Zeugen der Beschuldigte schon vor der Wahllichtbildvorlage oder Wahlgegenüberstellung als Verdächtiger vorgestellt worden, etwa im Gerichtssaal, auf einem Fahndungsbild oder auf einem Bild aus der Polizeidatenbank, ist der Beweiswert der […]


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