Verkehrsrecht

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Die leasingtypischen Ausgleichsansprüche bei Fahrzeugrückgabe im Rahmen eines Leasingvertrags

Internetredaktion am 19. August 2014

Welche Ansprüche kann der Leasinggeber geltend machen, wenn das Leasingfahrzeug zurück gegeben wird? Dieser Frage geht ein wissenschaftlicher Aufsatz von Rechtsanwalt Tobias Goldkamp und Rechtsreferendarin Nadine Reimer nach. Er erschien in der Ausgabe August/September der juris-Monatszeitschrift und ist hier als PDF abrufbar: weiter...

Verkehrsrecht

Falscher Ort, falsche Entfernung – Videomessung aus nachfahrendem Polizeifahrzeug unverwertbar

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 14. August 2014

Die Landeshauptstadt Düsseldorf warf unserem Mandanten vor, auf der A46 163 km/h statt erlaubter 80 km/h gefahren zu sein und zudem das Messfahrzeug verbotswidrig rechts überholt zu haben. Insgesamt 780,50 Euro sollte er zahlen und drei Monate den Führerschein abgeben. Doch auf unseren Einspruch gegen den Bußgeldbescheid stellte das Amtsgericht Düsseldorf das Verfahren ein. weiter...

Verkehrsrecht | Vertragsrecht

VR-Leasing-Abrechnungsklausel unwirksam (LG Hof 11 O 42/14 im Volltext)

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 15. Juli 2014

Die von der Leasinggesellschaft der Volksbanken und Raiffeisenbanken verwendete Abrechnungsklausel ist in wesentlichen Teilen unwirksam. Dies entschied das Landgericht Hof auf unsere Klage hin mit Urteil vom 27.05.2014. Die VR-Leasing AG verlangte von der von uns vertretenen Kundin, das Fahrzeug zum Vertragsende für 18.344,10 Euro zu kaufen. Das Gericht entschied, dass unsere Mandantin nichts zahlen muss. weiter...

Verkehrsrecht

„Er ist es nicht.“

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 7. Mai 2014

Wie man sich kurz fassen kann, zeigt das Amtsgericht Köln in einem Beschluss vom 29.04.2014. weiter...

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LG Berlin: Gutgläubiger Erwerb eines Lamborghini

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 29. April 2014

Im Urteil vom 31.10.2013 – 95 O 16/13 – äußert sich das Landgericht Berlin zu den Voraussetzungen, unter denen das Pfandrecht an einem Auto gutgläubig erworben wird. Es verurteilte den Eigentümer, eine Leasingbank, zur Herausgabe der Zulassungsbescheinigung Teil II (Kraftfahrzeugbrief) an den von uns vertretenen Pfandrechtserwerber. weiter...


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