Verkehrsrecht

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Nutzungswertersatz nach Rücktritt: Jedes vierte Urteil falsch

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 30. Juni 2018

Wenn es um den Rücktritt vom Fahrzeugkauf geht, verrechnen die Richter sich oft. Mehr als jedes vierte der untersuchten veröffentlichten Urteile aus 2017 enthielt Rechenfehler. Nutzungswertersatz Tritt der Käufer eines Fahrzeugs vom Kaufvertrag zurück, bekommt er vom Verkäufer den Kaufpreis zurück gezahlt – abzüglich eines Wertersatzes für die Nutzung. Als Wertersatz berechnen die Gerichte pro […]

Verkehrsrecht

Schwarzes Messfoto = Bußgeldbescheid angreifbar

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Mai 2018

Wer geblitzt wird, darf ein belichtetes Foto erwarten. Ein schwarzes Messbild ist keine ausreichende Grundlage für eine Verurteilung. Ein Autofahrer war mit dem Messgerät ESO ES 3.0 geblitzt worden. Das Oberlandesgericht Bamberg stellte fest, dass das Messfoto schwarz war. Fahrzeug und Fahrer waren nur auf einem weiteren Foto erkennbar, das mit einer ungeeichten Zusatzfotoeinrichtung aufgenommen […]

Verkehrsrecht

Käufer-Falle: Gelegenheit zur Nacherfüllung, wenn Fahrzeug nicht verkehrssicher ist

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. April 2018

Gibt der Käufer dem Verkäufer nicht richtig Gelegenheit, einen Mangel zu beseitigen, sind Rücktritt und Minderung unwirksam und der Käufer kann keinen Ersatz seiner Schäden verlangen. Auch Anwälte tappen häufig in diese Falle. Käufer muss Fahrzeug zum Verkäufer bringen Will ein Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder vom Verkäufer Schadensersatz verlangen, muss er […]

Strafrecht | Verkehrsrecht

„Gaffen“ ist nicht verboten

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. April 2018

Wer dem natürlichen Drang nachgibt, auf eine Unfallstelle zu schauen, wird neuerdings in der Öffentlichkeit und sogar von Polizeibehörden als „Gaffer“ gebrandmarkt. Doch gucken allein ist keine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit. Das durfte ich jetzt in einem Artikel für Focus Online ausführen.

Verkehrsrecht

Düsseldorf schaltet Rotlichtblitzer ab

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. März 2018

Sage und schreibe acht Blitzeranlagen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Januar abgeschaltet. Die Messanlagen vom Typ Traffipax sind unzuverlässig, weil die Induktionsschleifen zu eng verlegt sind. Betroffen seien u.a. die Rotlicht-Überwachungsanlagen am Seestern (Brüsseler Straße – Lütticher Straße), Nordstern (Überfahrt B 8/A 44), Beckbuschstraße-Freiliggrathplatz, Brehmplatz und an der „Ampel des Grauens“ Herzogstraße-Corneliusstraße. Das berichtet Focus […]


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