Arbeitsrecht
Rechtsreferendar Thomas Pauken am 12. Januar 2009
Seit Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) mehren sich die Fälle, in denen sich vermeintlich Interessierte auf Stellen bewerben, die ungeschickt ausgeschrieben sind, etwa nur einen Personenkreis in einer bestimmten Altersgruppe ansprechen. Werden sie abgelehnt, so fordern sie häufig Entschädigung wegen altersmäßiger Diskriminierung nach § 15 AGG. Die Masche ist alt, stößt bei den Arbeitsgerichten aber […]
Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 3. Januar 2009
Der tragische Zusammenstoß in Österreich könnte für Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus noch juristische Folgen haben. In Betracht kommen der Straftatbestand fahrlässiger Tötung sowie Schadensersatzansprüche der Angehörigen der bei dem Unfall verstorbenen Frau. Nach einem von der Polizei veröffentlichten Foto ereignete sich der Unfall hinter einem Absperrnetz, und zwar im Bereich der von der Frau befahrenen […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 24. Dezember 2008
Weihnachten, ein Fest der Familien: Pünktlich zum Heiligen Abend berichtet die Süddeutsche Zeitung über ein besonderes „Geschenk“ des Oberlandesgerichts München für Eltern. Viele Rechteinhaber versuchen, bei Urheberrechtsverletzungen durch Kinder deren Eltern in die Haftung zu nehmen. Dies wurde u.a. damit begründet, dass die Eltern die Kinder über das Urheberrecht aufklären müssten und Verstöße der Kinder […]
Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | Bankrecht | Immobilienrecht
Rechtsanwalt Ralf Klingen am 11. Dezember 2008
Viele Bürger, die für die Finanzierung ihres Hauses einen Kredit bei der Bank aufgenommen und dafür zur Sicherung eine Grundschuld an ihrem Grundstück bestellt hatten, fürchteten im Sommer den drohenden Verlust ihrer Existenz. Denn in einigen Fällen hatten Banken ihre Forderungen aus der zur Sicherung bestellten Grundschuld an Dritte abgetreten, welche nun versuchten, in die […]
Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 2. Dezember 2008
Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten vom 16.07.2008, Aktenzeichen 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08), ist das Beschädigen eines PKWs beim Beladen eines LKWs kein Unfall im Sinne des § 142 StGB. Als strafbar nach § 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) werden nach dem Sinn und Zweck der Vorschrift nur Konstellationen angesehen, in denen […]
