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Rechtsanwältin Verena Daniels am 13. Mai 2011
Internetportale wie www.groupon.de oder www.dailydeal.de bieten die Möglichkeit, günstige Gutscheine unterschiedlichster Art zu erwerben. In letzter Zeit häufen sich jedoch verärgerte Stimmen, da die Gutscheine oftmals nur eine sehr kurze Gültigkeitsdauer haben. Wir haben daher nachfolgend die wichtigsten Fakten zur Gültigkeitsdauer von Gutscheinen und zu den Rechtsfolgen einer Überschreitung dieser Gültigkeitsdauer zusammengefasst: Gutscheine, die man […]
Allgemeines Zivilrecht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 10. Mai 2011
Vorführwagen sind keine „neuen Personenkraftwagen“ im Sinne der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV), entschied das OLG Koblenz mit Urteil vom 13.10.2010, Az. 9 U 518/10. Die Abgrenzung zwischen Neufahrzeugen im Sinne der PKW-EnVKV und Gebrauchtfahrzeugen ist umstritten. Nach § 2 Nr. 1 PKW-EnVKV sind Fahrzeuge neu, wenn sie „noch nicht zu einem anderen Zweck als dem des Weiterverkaufs […]
Allgemeines Zivilrecht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 10. Mai 2011
Nach der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung müssen Hersteller und Händler, die neue Personenkraftwagen ausstellen, zum Kauf oder Leasing anbieten oder für diese werben, dabei Angaben über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen machen. Bei Verstößen droht eine teure Abmahnung, beispielsweise von der Deutschen Umwelthilfe e.V. Hinweispflichten bei Verkaufsanzeigen und sonstiger Werbung In der Werbung müssen Hersteller und Händler Angaben […]
Allgemeines Zivilrecht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 20. April 2011
Wird ein Kilometerleasingvertrag fristlos gekündigt oder aus anderen Gründen vorzeitig beendet, darf der Leasinggeber das Restwertrisiko nicht auf den Leasingnehmer abwälzen. Ihm steht nur das zu, was er auch bei regulärer Vertragsbeendigung erhalten hätte. außerdem muss er sich Vorteile anrechnen lassen, die er durch die frühere Fahrzeugrückgabe hat. Diese Grundsätze hat der Bundesgerichtshof bereits mit […]
Allgemeines Zivilrecht | Vertragsrecht
Internetredaktion am 23. März 2011
Die Neuß-Grevenbroicher Zeitung interviewte Rechtsanwalt Tobias Goldkamp von der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath und Partner zu den Unterschieden zwischen Kilometerleasing und Restwertleasing sowie den von ihm erstrittenen Urteilen gegen die GMAC Leasing GmbH. Herr Goldkamp, welchen Haken hat dieses Restwert-Leasing? Tobias Goldkamp Am weitesten verbreitet waren bisher Kilometer-Leasing-Verträge. Blieb man am Ende unter der Laufleistung, […]
