Wenn man die hohe Zahl der Scheidungen in Deutschland betrachtet, sollte man die Augen nicht davor verschließen, dass es auch die eigene Ehe treffen könnte – so glücklich und zufrieden man aktuell auch sein mag. Denn: Jede dritte Ehe in Deutschland geschieden. Deswegen ist es sinnvoll, sich beispielsweise als Unternehmer oder Unternehmerin, der oder die […]
Sie können auch in Deutschland nach ausländischem Recht geschieden werden. Beispielsweise wenn beide Eheleute ausländische Staatsbürger sind, aber in Deutschland leben. In diesen Fällen kann das Scheidungsverfahren in Deutschland vor einem deutschen Familiengericht beantragt werden. Die Scheidung selbst richtet sich aber nach dem gemeinsamen Heimatrecht der Eheleute. Im umgekehrten Fall gilt oft das Domizilprinzip: Sind […]
Niemand muss für die Schulden seines Ehepartners aufkommen. Wurde allerdings ein gemeinsamer Kredit oder beispielsweise ein Mietvertrag gemeinsam unterzeichnet, haften in der Regel beide Partner für die Schulden des anderen – selbst nach der Scheidung. Allerdings können Bank oder Vermieter einen der beiden aus der Haftung entlassen, wenn der andere zustimmt. Das müssen sie allerdings […]
Die Auskunftsverweigerung gegenüber erfolglosen Bewerbern kann Indiz für Diskriminierung sein. Das hat der EUGH am 19.04.2012 entschieden. Erfolglose Bewerber haben danach zwar keinen Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber über den eingestellten Bewerber und die Auswahlkriterien. Die Verweigerung von Informationen kann aber eine Diskriminierung vermuten lassen. Der Arbeitgeber muss dann beweisen, dass keine Diskriminierung vorliegt (Beweislastumkehr), nachzulesen […]
Im vergangenen Jahr musste sich das Bundesarbeitsgericht erneut mit der Klage eines Arbeitnehmers beschäftigen, der sich an einer bestimmten Formulierung im Zeugnis störte. Der Arbeitgeber hatte in einem ansonsten durchweg guten Zeugnis die Formulierung verwendet, dass er den Arbeitnehmer “als sehr interessierten und hoch motivierten Mitarbeiter kennengelernt habe, der stets eine sehr hohe Einsatzbereitschaft gezeigt […]
