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DSGVO – Pflicht zur Erstellung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten

Rechtsanwältin Verena Daniels am 19. April 2018

Welche personenbezogenen Daten werden wie, warum und wo von wem im Unternehmen bearbeitet? Das muss künftig im Verarbeitungsverzeichnis aufgeführt werden. weiter...

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Hat die DSGVO Bedeutung für mein Unternehmen?

Rechtsanwältin Verena Daniels am 19. April 2018

Juristisch gesprochen: Die DSGVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nicht automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen. weiter...

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Ist Ihr Unternehmen bereit für die DSGVO?

Rechtsanwältin Verena Daniels am 19. April 2018

Am 25.05.2018 treten die Anforderungen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Ab diesem Tag müssen Sie als Unternehmer eine ganze Reihe von Maßnahmen umgesetzt haben, was für die meisten Unternehmen mit einem beträchtlichen Aufwand verbunden ist. Das heißt: Wir befinden uns bereits in der Übergangsphase. mehr…

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Überstundenregelungen ohne Obergrenze können unwirksam sein

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. November 2013

Ein Arbeitslohn kann im Prinzip frei vereinbart werden.  Es ist arbeitsvertraglich ebenso regelbar, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden (beispielsweise fünf pro Monat) mit dem Monatsgehalt abgegolten sind. Arbeitsverträge enthalten oft solche Überstundenregelungen. Bei solchen Klauseln handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Arbeitgebers, und diese müssen klar und verständlich sein (§ 307 Abs.1 Satz 2, Bürgerliches Gesetzbuch). Das sind sie aber nicht, wenn der Arbeitnehmer nicht weiß, wieviele Überstunden ohne Bezahlung auf ihn zukommen können. Daher sind Überstundenabgeltungsklauseln ohne zeitliche Obergrenze unwirksam. »  Nachforderung  möglich Gibt es keine wirksame vertragliche Regelung zum Thema Überstundenbezahlung, gilt das Gesetz, und... weiter...

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Rauer Umgangston rechtfertigt keine Drohung

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Juni 2013

Ein rauer Umgangston am Arbeitsplatz ist keine Entschuldigung.
Einem Straßenbauarbeiter war von seinem Chef nach 25 Jahren gekündigt worden. Der Grund: Er hatte ihm mit den Worten „Ich hau dir vor die Fresse“ Prügel angedroht. Der Arbeiter hatte diese Kündigung nicht hinnehmen wollen und vor Gericht vorgebracht, der Umgangston sei allgemein rau gewesen und er sei von seinem Chef massiv bedroht worden. In erster Instanz hatte das Arbeitsgericht in Mönchengladbach den fristlosen Rauswurf als gerechtfertigt angesehen. Zumal er ein Jahr zuvor wegen einer ähnlichen Drohung abgemahnt worden war. In zweiter Instanz  endete die Auseinandersetzung vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf am 8. Mai 2013 mit einem Vergleich: Der Mann stimmte seiner fristgemäßen Kündigung bei 3.000 Euro Abfindung zu.

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