Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | Mietrecht
Rechtsanwalt Frank Schuppenhausen am 7. Januar 2011
» Analog wird abgestellt Im neuen Jahr stehen einige rechtliche Änderungen ins Haus. Unter anderem wird am 30. April 2012 das analoge Satellitenfernsehen abgestellt. Der Empfang erfolgt dann über einen digitalen SAT-Receiver. Ob die SAT-Anlage die digitalen Signale empfangen kann, ist vom Vermieter, beziehungsweise dem Eigentümer der Anlage zu prüfen. Einen rechtlichen Anspruch auf den […]
Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | Gesellschaftsrecht | Inkasso
Rechtsanwalt Leonhard Breuer am 7. Januar 2011
Ein neuer Service für Privatpersonen ist zum Jahreswechsel gestartet: Privatpersonen können Auskünfte über Unternehmen erhalten. Dafür müssen sie lediglich online ihr Interesse anmelden und erfahren somit alles über das Zahlungsverhalten der Firma. Dieser Service soll dazu dienen, sich bereits vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung ein genaueres Bild von der Kreditwürdigkeit eines Betriebs machen zu können. Vor […]
Allgemein | Allgemeines Zivilrecht
Internetredaktion am 7. Januar 2011
Mandantenfrage: » Ich war Rodeln im Stadtpark und bin gestürzt. Kann ich die Stadt deswegen verklagen? Wenn es sich bei der Rodelpiste um keine offizielle, speziell konzipierte und gekennzeichnete Rodelpiste handelt, stehen die Chancen schlecht. Das OLG Hamm hat erst kürzlich entschieden, dass eine Stadt nicht verpflichtet ist, potentielle Rodler im Stadtpark auf Gefahren auf […]
Allgemein | Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Ralf Klingen am 7. Januar 2011
Das Ende der Lohnsteuerkarte ist eingetreten. Die Lohnsteuerkarte auf Papier wurde letztmalig für das Jahr 2010 hergestellt. Für das Jahr 2011 wird es daher keine neuen Lohnsteuerkarten in Papierform geben. Die bislang auf der Papierkarte enthaltenen Informationen werden nun in einer Datenbank gespeichert. Bis zur Einführung des elektronischen Verfahrens im Jahr 2012 behält allerdings die […]
Allgemein | Steuerrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 7. Januar 2011
Handwerksleistungen in privaten Haushalten sind nicht immer absetzbar. Bisher konnten Privatpersonen, also Mietern und Wohnungseigentümern, die Lohnkosten für Handwerksleistungen in der zu eigenen Wohnzwecken genutzte Wohnung bis 6000 Euro absetzen. Eine Beschränkung bestand bisher nur auf KfW-geförderte Maßnahmen zur CO2-Sanierung. Ab Januar 2011 wird die Einschränkung ausgeweitet auf alle öffentlichen Förderprogramme. Das bedeutet: Es ist […]
