In der nun beginnenden Vorweihnachtszeit werden auch die allseits bekannten und beliebten Geschenkgutscheine sicherlich wieder zahlreiche Verwendung finden. Doch oft genug gab es in der Vergangenheit ein böses Erwachen, wenn der Gutschein plötzlich wegen angeblichem Zeitablauf nicht mehr eingelöst werden konnte. Darf ein Gutschein überhaupt verfallen – und wenn ja, wann? Diese Frage hatte nun […]
Die Zahlung einer Reparaturrechnung ist nicht das Anerkenntnis, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt. Dies hat der Bundesgerichtshof laut einer Pressemitteilung mit Urteil vom 11. November 2008 – VIII ZR 265/07 – entschieden. Im zugrunde liegenden Fall war bei einem Gebrauchtwagen kurz nach dem Kauf ein Getriebeschaden aufgetreten. Der Kunde ließ das Fahrzeug beim Händler reparieren und […]
Mit der Seite nachbarschaftspost.com versuchen die Hintermänner einer Connection Enterprises Ltd., ansässig auf den Virgin Islands, arglose Internetnutzer abzuzocken. Nach der bereits bekannten Masche werden die Besucher dazu bewegt, ihre persönlichen Daten einzugeben. Sie erhalten dann eine Zahlungsaufforderung und Mahnungen einer „Deutschen Inkassostelle“. Allgemein gilt, dass ein entgeltlicher Vertrag nur zustande kommt, wenn auf die […]
Nicht schlecht gestaunt haben die Beamten der Bayreuther Verkehrspolizei, als sie Fotos der automatischen Geschwindigkeitsmessanlage Bindlinger Berg an der A9 auswerteten. Dort schien leibhaftig Oscar aus der Sesamstraße mit 155 statt der erlaubten 120 km/h gefahren zu sein. Wo kommen wir hin, wenn schon die Vorbilder unserer Kinder so dreist gegen die Verkehrsregeln verstoßen?
Bei der Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft oder dem Streit um Pflichtteilsansprüche werden Fragen der Wertermittlung oft zu früh diskutiert und zu stark in den Mittelpunkt gestellt. Dadurch entstehen Streit und Kosten; wertvolle Zeit geht verloren. Taktisch klüger ist es, sich zunächst auf die Punkte zu konzentrieren, in denen sich ein Konsens erzielen lässt. Dadurch kann die […]
