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Rechtsanwältin Verena Daniels am 18. Januar 2011
Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 21.12.2010 entschieden, dass ein Verstoß gegen eBay-Grundsätze mangels Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Normen keine Abmahnung rechtfertigt. Vor dem OLG Hamm ging es um einen Verstoß gegen folgenden eBay-Grundsatz: „Es ist verboten, als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischen Artikeln anzubieten. Das gilt auch für das Anbieten […]
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Rechtsanwältin Verena Daniels am 2. August 2010
Die Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) dient dazu, den Anbieter einer Website im Streitfall mühelos identifizieren und erreichen zu können. Eine Verpflichtung für das Anbringen einer Anbieterkennzeichnung wird nicht nur durch Online-Shops mit Kauffunktionen ausgelöst, sondern bereits durch eine bloße „Visitenkarte“ im Internet. Zur Erfüllung des Merkmals der „Geschäftsmäßigkeit“ i.S.v. § 5 TMG genügt […]
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Rechtsanwältin Verena Daniels am 30. Juli 2010
Werbeanrufe ohne Einwilligung des Angerufenen oder mit unterdrückter Rufnummer sind seit August 2009 verboten – doch viele Firmen halten sich nicht dran.
IT-Recht | Vertragsrecht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Leonhard Breuer am 19. Juli 2010
Aufgrund der Erfahrung, dass das Widerrufsrecht für Shopbetreiber nach wie vor ein hohes Abmahnrisiko beinhaltet, haben wir nachfolgend die fünf häufigsten Fehler im Überblick zusammengestellt: Das Widerrufsrecht nach § 355 BGB und das Rückgaberecht nach § 356 BGB wird von juristischen Laien häufig vermischt oder es werden an verschiedenen Stellen im Shop widersprüchliche Formulierungen verwendet. […]
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Rechtsanwalt Leonhard Breuer am 13. August 2009
Nachfolgend haben wir einige der häufigsten Fehler zusammengestellt, aufgrund derer Internethändler und Ebay-Shopbetreiber immer wieder wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden: 1. „Angebot unverbindlich und freibleibend“ Gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay gibt der Verkäufer mit dem Einstellen eines Artikels auf der Ebay-Plattform ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab. Eine Klausel, wonach […]