Verkehrsrecht

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Sesamstraße auf der A9

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. November 2008

Nicht schlecht gestaunt haben die Beamten der Bayreuther Verkehrspolizei, als sie Fotos der automatischen Geschwindigkeitsmessanlage Bindlinger Berg an der A9 auswerteten. Dort schien leibhaftig Oscar aus der Sesamstraße mit 155 statt der erlaubten 120 km/h gefahren zu sein. Wo kommen wir hin, wenn schon die Vorbilder unserer Kinder so dreist gegen die Verkehrsregeln verstoßen?

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Verkehrsunfallflucht: Unfall nicht bemerkt?

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 16. Oktober 2008

Immer wieder verfolgen Staatsanwaltschaften und Gerichte „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ nach § 142 StGB, obwohl nicht bewiesen werden kann, dass der beschuldigte Unfallbeteiligte die Kollision bemerkt hat. Bei einer Leichtkollision sind daher die technischen Voraussetzungen einer Wahrnehmung des Unfalls eingehend zu diskutieren. Im Zweifelsfall sollte gegen einen etwaigen Strafbefehl fristgerecht Einspruch eingelegt werden. Der Beschuldigte […]

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Amtsgericht Herford: Messung mit Laserpistole unverwertbar

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. September 2008

Nach Medienberichten hat das Amtsgericht Herford (Urteil vom 12.09.2008, Az.: 11 OWI 98/08 54JS 175/08) einen Autofahrer freigesprochen, dem die Polizei aufgrund einer Messung mit einer Laserpistole eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorwarf. Tempomessungen ohne Foto seien nicht zuverlässig genug, so der Amtsrichter. Der Autofahrer fuhr leicht versetzt hinter einem anderen Pkw. Er wurde nach Angaben der Polizisten […]

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Schuldeingeständnis am Unfallort kein Beweis

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 24. Juli 2008

Mit Urteil vom 16. Juni 2008, Aktenzeichen I-1 U 246/07, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass eine unmittelbare Spontanäußerung nach einem Unfall in der Regel nicht als Beweis und allenfalls als Indiz gewertet werden darf. Im zugrundeliegenden Fall hatte ein 77-jähriger Autofahrer am Unfallort erklärt, er „erkenne die Schuld an“ und seine Versicherung werde den […]

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Abstandsmessung und Tempomessung mit CG-P50E angreifbar

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 30. September 2007

Wer mit dem Gerät CG-P50E als zu schnell oder zu dicht auffahrend gemessen wurde, sollte prüfen lassen, ob gegen den Bescheid Einspruch einzulegen ist. Messergebnisse mit diesem Gerät sind unter Umständen unverwertbar, weil die Zeitmessung bisher anhand der Bildfrequenz der an das Gerät angeschlossenen Videokamera vorgenommen wurde. Hierüber berichteten u.a. das ZDF-Magazin WISO am 02.07.2007 […]


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