Strafrecht

Strafrecht | Verkehrsrecht

Angeklagter: „Habe 58 Punkte in Flensburg“ – OLG Naumburg: „Wohl kaum!“

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. August 2018

Belastet der Angeklagte sich selbst, darf das Gericht dies nicht ungeprüft zugrunde legen. weiter...

Strafrecht

Verhafteter Porsche-Manager: Es gibt keine Justizbehinderung

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 13. Mai 2018

Das deutsche Strafrecht kennt keinen der US-amerikanischen „Obstruction of justice“ entsprechenden Tatbestand. Der deutsche Tatbestand der Strafvereitelung nach § 258 Strafgesetzbuch greift nur ein, wenn der Täter wissentlich vereitelt, dass ein anderer bestraft wird. weiter...

Strafrecht | Verkehrsrecht

„Gaffen“ ist nicht verboten

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. April 2018

Wer dem natürlichen Drang nachgibt, auf eine Unfallstelle zu schauen, wird neuerdings in der Öffentlichkeit und sogar von Polizeibehörden als „Gaffer“ gebrandmarkt. Doch gucken allein ist keine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit. weiter...

Strafrecht

Unberechtigt Aussage verweigert = Strafvereitelung durch Unterlassen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 14. Dezember 2017

Das OLG Hamm hat einen Zeugen wegen Strafvereitelung durch Unterlassen verurteilt. Er hatte im Vorprozess die Aussage verweigert, ohne dazu berechtigt zu sein (Beschluss vom 9. November 2017 – 4 RVs 127/17). weiter...

Steuerrecht | Strafrecht

Post von der Steuerfahndung – was nun?

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 23. November 2017

Flattert ein Schreiben der Bußgeld- und Strafsachenstelle (BuStra, auch Straf- und Bußgeldsachenstelle, StraBu) des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung ins Haus, heißt das: Alarmstufe rot! weiter...

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