Strafrecht

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Fehlerhafte Wahllichtbildvorlage, suggestive Befragung – Freispruch

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 30. Oktober 2018

Nach einem versuchten Mord 1980 in Hamburg-Steilshoop stellte die SOKO „Cold Case“ nun 38 Jahre später einen Verdächtigen vor Gericht. Das Landgericht Hamburg sprach ihn frei. Die Ermittler hatten dem Opfer bei der Wahllichtbildvorlage ein herausstechendes Foto gezeigt und einen Zeugen durch suggestive Angaben und eine in Aussicht gestellte Belohnung beeinflusst. Spiegel Online berichtet über […]

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Zehn Gebote der strafrechtlichen Revision

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 19. Oktober 2018

Eine Verfahrensrüge in der Revisionsbegründung zulässig auszuführen gilt als eine der Königsdisziplinen des Strafprozessrechts. Der Verteidiger steht vor der ihm in § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO gestellten Herausforderung, die den Mangel enthaltenden Tatsachen so vollständig, genau und aus sich heraus verständlich vorzutragen, dass das Revisionsgericht allein aufgrund der Revisionsbegründung prüfen kann, ob ein […]

Allgemeines Zivilrecht | Strafrecht | Verkehrsrecht | Zivilprozessrecht

Unzuverlässige Wahllichtbildvorlage

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 12. Oktober 2018

Für die Identifizierung von Personen durch Zeugen werden im Strafrecht die Wahlgegenüberstellung oder Wahllichtbildvorlage eingesetzt. Diese Verfahren können auch im Zivilprozess angewendet werden. Wie im Strafrecht muss der Tatrichter sich bei der Beweiswürdigung mit dem Identifizierungsverfahren und dem Ergebnis kritisch auseinandersetzen. In einem Fall des OLG Saarbrücken identifizierte eine Zeugin eine angebliche Unfallfahrerin bei einer […]

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Die Tücken des Wiedererkennens

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Oktober 2018

Soll ein Täter durch die Aussage eines Zeugen überführt werden, der ihn identifiziert haben will, setzt dies nach der Rechtsprechung grundsätzlich eine Wahllichtbildvorlage oder Wahlgegenüberstellung voraus. Die Identifizierung ist ein irrtums- und fehleranfälliger Vorgang, wie ein Urteil des Landgerichts Bonn zeigt: Für die Täterschaft des Angeklagten sprach im Wesentlichen die Wiedererkennung durch den Tatortzeugen C. […]

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Identifizierung durch Zeugen: Urteil muss Wahllichtbildvorlage darlegen

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 15. September 2018

Beruht eine Verurteilung darauf, dass ein Zeuge den Täter wiedererkannt habe, so muss das Urteil nachvollziehen lassen, dass eine ordnungsgemäße Wahllichtbildvorlage oder Wahlgegenüberstellung durchgeführt wurde und welchen Beweiswert der Tatrichter ihr zugemessen hat. Es reicht in der Regel nicht aus, dass der Angeklagte dem Zeugen im Gerichtssaal vorgestellt wurde. Das OLG Zweibrücken fasst wesentliche Grundsätze […]


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