Neues Unterhaltsrecht 2008

Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008

Neues Unterhaltsrecht: Urteil des BGH zum Betreuungsunterhalt und zur Erwerbsobliegenheit bei Betreuung minderjähriger Kinder

Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 17. Juli 2008

Der Bundesgerichtshof hat am 16.07.2008 ein erstes Grundsatzurteil zur Dauer des Betreuungsunterhalts verkündet (Az: XII ZR 109/05). Bisher liegt das Urteil noch nicht in vollständiger Textform vor. Lediglich eine Pressemitteilung ist veröffentlicht. Der BGH hatte über die Klage einer Frau zu entscheiden, die Unterhalt von Ihrem ehemaligen Lebensgefährten verlangte, mit dem sie zwei Kinder hat, die sie betreut. Der Betreuungsunterhalt der Mutter des nichtehelichen Kindes ist dem nachehelichen Betreuungsunterhalt sehr weit angeglichen, so dass die Entscheidung des BGH auch für den (nach-)ehelichen Betreuungsunterhalt von erheblicher Bedeutung ist. weiter...

Neues Unterhaltsrecht 2008

Berücksichtigung des Zahlbetrages oder des Tabellenbetrages des Kindesunterhalts beim Ehegattenunterhalt?

Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 7. Mai 2008

Zur Frage, ob der Zahlbetrag oder der Tabellenbetrag des Kindesunterhalts bei der Berechnung des Ehegattenunterhallts zu berücksichtigen ist, hatte ich bereits hier berichtet. weiter...

Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008

Urteil des BGH: Geringe Rentenanwartschaften stellen keinen ehebedingten Nachteil dar, der gegen eine Befristung des nachehelichen Unterhalts spricht

Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008

Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass die Tatsache, dass ein Ehegatte während der Ehezeit nur sehr geringe Rentenanwartschaften erworben hat, kein ehebedingter Nachteil ist, wenn der Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Der Wortlaut der Entscheidung liegt noch nicht vor. weiter...

Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008

BGH: Verwirkung des nachehelichen Unterhalts bei Verschweigen inzwischen gestiegener Einkünfte

Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008

Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass der nacheheliche Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden kann, wenn der Unterhaltsberechtigte eine nicht unerhebliche Einkommenssteigerung während der Trennungszeit nicht ungefragt dem Unterhaltsverpflichteten mitteilt. Der Wortlaut des Urteils liegt noch nicht vor. weiter...

Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008

Neues Unterhaltsrecht: Urteil des BGH mit Hinweis auf die Anwendung der neuen Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2008

Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 17. April 2008

Im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.02.2008, Az: XII ZR 14/06, das sich umfangreich mit zahlreichen Problemen bei der Ermittlung des nachehelichen Unterhalts und des Kindesunterhalts befasst, äußert sich der BGH auch zur Anwendung der neuen Düsseldorfer Tabelle. weiter...