Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 17. Juli 2008
Der Bundesgerichtshof hat am 16.07.2008 ein erstes Grundsatzurteil zur Dauer des Betreuungsunterhalts verkündet (Az: XII ZR 109/05). Bisher liegt das Urteil noch nicht in vollständiger Textform vor. Lediglich eine Pressemitteilung ist veröffentlicht. Der BGH hatte über die Klage einer Frau zu entscheiden, die Unterhalt von Ihrem ehemaligen Lebensgefährten verlangte, mit dem sie zwei Kinder hat, […]
Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 7. Mai 2008
Zur Frage, ob der Zahlbetrag oder der Tabellenbetrag des Kindesunterhalts bei der Berechnung des Ehegattenunterhallts zu berücksichtigen ist, hatte ich bereits hier berichtet. Inzwischen hat der BGH die Frage für sich geklärt, nachdem die Leitlinien der Oberlandesgerichte ein uneinheitliches Bild abgeben. Mit Urteil vom 5.3.2008, Az.: XII ZR 22/06, hat der BGH entschieden, dass nur […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008
Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass die Tatsache, dass ein Ehegatte während der Ehezeit nur sehr geringe Rentenanwartschaften erworben hat, kein ehebedingter Nachteil ist, wenn der Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Der Wortlaut der Entscheidung liegt noch nicht vor. Im konkreten Fall dauerte die Ehe ca. […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008
Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass der nacheheliche Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden kann, wenn der Unterhaltsberechtigte eine nicht unerhebliche Einkommenssteigerung während der Trennungszeit nicht ungefragt dem Unterhaltsverpflichteten mitteilt. Der Wortlaut des Urteils liegt noch nicht vor. Im konkreten Fall hatten die […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 17. April 2008
Im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.02.2008, Az: XII ZR 14/06, das sich umfangreich mit zahlreichen Problemen bei der Ermittlung des nachehelichen Unterhalts und des Kindesunterhalts befasst, äußert sich der BGH auch zur Anwendung der neuen Düsseldorfer Tabelle. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine Richtlinie dar, die bei der Festlegung der Kindesunterhaltsbeträge helfen soll. Sie hat zwar […]
