Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 7. März 2008
Achtung! Die nachfolgend dargestellt Entscheidung ist durch eine Änderung der Rechtsprechung überholt: http://aktuell.breuer.legal/bgh-aendert-seine-rechtsprechung-zu-den-kindergartenbeitraegen-beim-kindesunterhalt/ Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 05.03.2008 Az: XII ZR 150/05 (das Urteil liegt noch nicht in Textform vor) entschieden, dass die Kosten des Ganztagskindergarten Mehrbedarf des Kindes darstellen, soweit sie die Kosten der üblichen Halbtagsunterbringung übersteigen. Diese Mehrkosten erhöhen daher […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 27. Februar 2008
Seit dem 01.01.2008 gilt nun das neue Unterhaltsrecht, das die Erwerbsobliegenheit des Elternteils, der die Kinder betreut, erhöht. Zur Folge hat dies in vielen Fällen, dass weniger oder kein Ehegattenunterhalt gezahlt werden muss. Bei diesen negativen Folgen für den betreuenden Elternteil war es eine Frage der Zeit, dass das Verfassungsgericht angerufen wird. Nun hat eine […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 18. Januar 2008
Seit dem 01.01.2008 ist das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Laut Bundesministerium der Justiz sollen Kinder von der Reform profitieren. Die Reform sei notwendig, um das Unterhaltsrecht an Veränderungen der Gesellschaft anzupassen. Dies bezieht sich insbesondere auf die hohe Scheidungsrate und der daraus folgenden wachsenden Zahl von wiederholt verheirateten Menschen, die sogenannte Patchwork-Familien bilden. Die Grundzüge […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 6. November 2007
In zwei weiteren Entscheidungen hat der BGH zur Befristung und Begrenzung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt Stellung genommen (Urteile vom 26.09.2007; Az: XII ZR 15/05 und XII ZR 11/05). Aufstockungsunterhalt kommt nach einer Scheidung dann in Betracht, wenn keine Unterhaltsansprüche z. B. wegen Kinderbetreuung, Alter oder Krankheit bestehen und das Einkommen des Unterhaltspflichtigen entsprechend höher ist […]
