Arbeitsrecht

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Abmahnung: An Fristen gebunden?

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. November 2013

Vor jeder verhaltensbedingten Kündigung muss wenigstens eine Abmahnung erfolgen. Das ist die Regel und hängt letztlich damit zusammen, dass eine Kündigung, also auch eine fristgerechte Beendigung des Arbeitsverhältnisses zumindest im Anwendungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes, das letzte Mittel sein sollte. Das Bundesarbeitsgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass bei einer Kündigung wegen eines Fehlverhaltens des Arbeitsnehmers […]

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Überstundenregelungen ohne Obergrenze können unwirksam sein

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. November 2013

Ein Arbeitslohn kann im Prinzip frei vereinbart werden.  Es ist arbeitsvertraglich ebenso regelbar, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden (beispielsweise fünf pro Monat) mit dem Monatsgehalt abgegolten sind. Arbeitsverträge enthalten oft solche Überstundenregelungen. Bei solchen Klauseln handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Arbeitgebers, und diese müssen klar und verständlich sein (§ 307 Abs.1 […]

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Rauer Umgangston rechtfertigt keine Drohung

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Juni 2013

Ein rauer Umgangston am Arbeitsplatz ist keine Entschuldigung. Einem Straßenbauarbeiter war von seinem Chef nach 25 Jahren gekündigt worden. Der Grund: Er hatte ihm mit den Worten „Ich hau dir vor die Fresse“ Prügel angedroht. Der Arbeiter hatte diese Kündigung nicht hinnehmen wollen und vor Gericht vorgebracht, der Umgangston sei allgemein rau gewesen und er […]

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Wer die Auskunft verweigert, macht sich verdächtig

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Mai 2012

Die Auskunftsverweigerung gegenüber erfolglosen Bewerbern kann Indiz für Diskriminierung sein. Das hat der EUGH am 19.04.2012 entschieden. Erfolglose Bewerber haben danach zwar keinen Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber über den eingestellten Bewerber und die Auswahlkriterien. Die Verweigerung von Informationen kann aber eine Diskriminierung vermuten lassen. Der Arbeitgeber muss dann beweisen, dass keine Diskriminierung vorliegt (Beweislastumkehr), nachzulesen […]

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Das Zeugnis und die Geheimcodes: Was darf der Arbeitgeber?

Rechtsanwalt Ralf Klingen am 19. Mai 2012

Im vergangenen Jahr muss­te sich das Bundesarbeitsgericht erneut mit der Klage eines Arbeitnehmers beschäftigen, der sich an einer bestimmten Formulierung im Zeugnis störte. Der Arbeitgeber hatte in einem ansonsten durchweg guten Zeugnis die Formulierung verwendet, dass er den Arbeitnehmer “als sehr interessierten und hoch motivierten Mitarbeiter kennengelernt habe, der stets eine sehr hohe Einsatzbereitschaft gezeigt […]


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