Strafrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 13. Mai 2018
Das deutsche Strafrecht kennt keinen der US-amerikanischen „Obstruction of justice“ entsprechenden Tatbestand. Der deutsche Tatbestand der Strafvereitelung nach § 258 Strafgesetzbuch greift nur ein, wenn der Täter wissentlich vereitelt, dass ein anderer bestraft wird. Laptop vor Durchsuchung „sichern“ Nach Medienberichten befindet sich ein Porsche-Manager in Untersuchungshaft. Es handele sich um den Leiter einer Task Force, […]
Erbrecht | Versicherungsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. Mai 2018
Verstirbt der Versicherte, fällt das Geld aus der Lebensversicherung an den Bezugsberechtigten und nicht in den Nachlass. Dennoch kann der Erbe in vielen Fällen an das Geld kommen. Wenn der Versicherte und der Bezugsberechtigte untereinander keinen Vertrag geschlossen hatten, nach dem das Geld dem Bezugsberechtigten zusteht, kann der Erbe das Geld vom Bezugsberechtigten wegen ungerechtfertigter […]
Allgemeines Zivilrecht | Zivilprozessrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. Mai 2018
Das Gericht nimmt im Zivilrechtsstreit Beweise nur auf, wenn dies nötig ist. Es wird nur über Punkte Beweis erheben, die zwischen den Beteiligten streitig sind und auf die es für die Entscheidung ankommt. Ob, wann und wie dies geschieht, bestimmt das Gericht in der Regel durch einen Beweisbeschluss. Das Gericht kann die Parteien anhören oder […]
Allgemeines Zivilrecht | Zivilprozessrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 10. Mai 2018
Zum Termin der mündlichen Verhandlung lädt das Gericht ein. Als Klägerin, Kläger, Beklagte oder Beklagter haben Sie immer das Recht, an der Verhandlung teilzunehmen. Anordnung des persönlichen Erscheinens Oft ordnet das Gericht sogar an, dass Sie erscheinen müssen. Dies geschieht, weil die Richterin oder der Richter die Möglichkeit haben will, Ihnen persönlich Fragen zum Sachverhalt […]
Allgemeines Zivilrecht | Zivilprozessrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 9. Mai 2018
Im Zivilverfahren folgen auf die Klageschrift meist die Klageerwiderung, die Replik (Antwort der Klägerseite auf die Klageerwiderung) und die Duplik (Antwort der Beklagtenseite auf die Replik). Es kann sein, dass weitere Schriftsätze hin- und hergeschrieben werden, bis der Termin der mündlichen Verhandlung stattfindet. Diese Schriftsätze dienen dazu, die mündliche Verhandlung vorzubereiten. In diesem Klageverfahren ermittelt […]