Die große und zunehmende Zahl von Jura-Homepages verändert Recht und Rechtssprechung. Auf der einen Seite sitzen Blogger, die ständig nach Themen und kommentier- oder verlinkbaren Urteilen suchen. Auf der anderen Seite sitzen Richter und Rechtsanwälte, die per Google schnell und bequem nach der vermeintlich herrschenden Meinung zu einer Rechtsfrage recherchieren. Zeit für einen (selbst-)kritischen Zwischenruf. […]
Mit dem SPD-Parteigerichtsverfahren zum Ausschluss des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement rückt ein Rechtsgebiet in das Licht der Öffentlichkeit, welches auch von Juristen stiefmütterlich behandelt wird, in einer Parteiendemokratie jedoch verfassungsrechtliche Bedeutung besitzt. Einem ZDF-Bericht (Video) zufolge soll die Landesschiedskommission der SPD Nordrhein-Westfalens den Ausschluss Clements aus der Partei beschlossen haben. Clement und sein Rechtsanwalt, der […]
Die neue Erbschaftsteuer hat nach Angaben des Deutschen Forums für Erbrecht bereit vor ihrer Einführung zu einem Boom bei den Adoptionen geführt. Im Bereich des Amtsgerichts München hätten die Adoptionen um 40 Prozent zugenommen. Die Meldung fand in den Medien ein breites Echo, z.B. beim Focus, bei der Bild-Zeitung und bei der Welt. Wir hatten […]
Mit Urteil vom 16. Juni 2008, Aktenzeichen I-1 U 246/07, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass eine unmittelbare Spontanäußerung nach einem Unfall in der Regel nicht als Beweis und allenfalls als Indiz gewertet werden darf. Im zugrundeliegenden Fall hatte ein 77-jähriger Autofahrer am Unfallort erklärt, er „erkenne die Schuld an“ und seine Versicherung werde den […]
Der Inhaber eines ungesicherten WLAN-Anschlusses haftet für Schäden, die Dritten durch den Missbrauch dieses Anschlusses entstehen, entschied das Landgericht Düsseldorf am 16.07.2008, Az. 12 O 195/08. Das Gericht bestätigte damit drei einstweilige Verfügungen, die der Rapper Bushido wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen gegen Anschlussinhaber erwirkt hatte. Den Anschlussinhabern wurde vorgeworfen, über Internet-Tauschbörsen illegal Musik von Bushido heruntergeladen […]
