Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwältin Verena Daniels am 13. Mai 2011
Internetportale wie www.groupon.de oder www.dailydeal.de bieten die Möglichkeit, günstige Gutscheine unterschiedlichster Art zu erwerben. In letzter Zeit häufen sich jedoch verärgerte Stimmen, da die Gutscheine oftmals nur eine sehr kurze Gültigkeitsdauer haben. Wir haben daher nachfolgend die wichtigsten Fakten zur Gültigkeitsdauer von Gutscheinen und zu den Rechtsfolgen einer Überschreitung dieser Gültigkeitsdauer zusammengefasst: Gutscheine, die man […]
Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Kaarst | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwältin Verena Daniels am 18. Januar 2011
Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 21.12.2010 entschieden, dass ein Verstoß gegen eBay-Grundsätze mangels Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Normen keine Abmahnung rechtfertigt. Vor dem OLG Hamm ging es um einen Verstoß gegen folgenden eBay-Grundsatz: „Es ist verboten, als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischen Artikeln anzubieten. Das gilt auch für das Anbieten […]
Allgemein | Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwältin Verena Daniels am 4. November 2010
Der BGH hat in seinem Urteil vom 03.11.2010 (Az.: VIII ZR 337/09) entschieden, dass der Käufer im Falle eines Widerrufs für die Verschlechterung der Sache keinen Wertersatz leisten muss, wenn die Verschlechterung einzig und allein auf der Prüfung der Sache beruht. Danach darf die Ware nicht nur ausgepackt, sondern auch ausprobiert werden. Der Verbraucher soll […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwältin Verena Daniels am 3. August 2010
Urteil des AG München v. 04.02.2010 – 281 C 27753/09. Wie aus dem nunmehr rechtskräftigen Urteil des AG München vom 04.02.2010 hervorgeht, stellt eine Bestellbestätigung eines Internethändlers keine Annahme des in der Bestellung liegenden Kaufvertragsangebots des Kunden dar. Das Gericht führt aus, dass das Anbieten von Waren auf der Homepage eines Internetshops dem Auslegen von […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwältin Verena Daniels am 2. August 2010
Die Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) dient dazu, den Anbieter einer Website im Streitfall mühelos identifizieren und erreichen zu können. Eine Verpflichtung für das Anbringen einer Anbieterkennzeichnung wird nicht nur durch Online-Shops mit Kauffunktionen ausgelöst, sondern bereits durch eine bloße „Visitenkarte“ im Internet. Zur Erfüllung des Merkmals der „Geschäftsmäßigkeit“ i.S.v. § 5 TMG genügt […]
