Familienrecht | IT-Recht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 30. Juni 2008
Nach einem Urteil des Landgerichts München I vom 19.06.2008 – Az. 7 O 16402/07 – müssen Eltern ihre Kinder über die Gefahren und rechtlichen Grenzen der Internetbenutzung aufklären, insbesondere auch darüber, dass es untersagt ist, fremdes geistiges Eigentum unerlaubt zu nutzen. Darüber hinaus müssen sie auch kontrollieren, ob die Kinder den Rahmen des rechtlich Zulässigen […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008
Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass die Tatsache, dass ein Ehegatte während der Ehezeit nur sehr geringe Rentenanwartschaften erworben hat, kein ehebedingter Nachteil ist, wenn der Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Der Wortlaut der Entscheidung liegt noch nicht vor. Im konkreten Fall dauerte die Ehe ca. […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 21. April 2008
Laut Pressemitteilung vom 17.04.2008 hat der BGH mit Urteil vom 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06, entschieden, dass der nacheheliche Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden kann, wenn der Unterhaltsberechtigte eine nicht unerhebliche Einkommenssteigerung während der Trennungszeit nicht ungefragt dem Unterhaltsverpflichteten mitteilt. Der Wortlaut des Urteils liegt noch nicht vor. Im konkreten Fall hatten die […]
Familienrecht | Neues Unterhaltsrecht 2008
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 17. April 2008
Im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.02.2008, Az: XII ZR 14/06, das sich umfangreich mit zahlreichen Problemen bei der Ermittlung des nachehelichen Unterhalts und des Kindesunterhalts befasst, äußert sich der BGH auch zur Anwendung der neuen Düsseldorfer Tabelle. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine Richtlinie dar, die bei der Festlegung der Kindesunterhaltsbeträge helfen soll. Sie hat zwar […]
Familienrecht
Rechtsanwalt Volker Stadtfeld am 10. April 2008
Mit Urteil vom 05.03.2008 hat sich der BGH mit dem Wohnvorteil beim Trennungsunterhalt und der Berücksichtigung der Tilgungsleistungen beim Unterhalt befasst (Az: XII ZR 22/06). Der BGH hat entschieden, dass der volle Mietwert auch bereits beim Trennungsunterhalt berücksichtigt werden muss, wenn die Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr erwartete werden kann, z.B. weil bereits das […]
