Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht | Vertragsrecht
Internetredaktion am 19. August 2014
Welche Ansprüche kann der Leasinggeber geltend machen, wenn das Leasingfahrzeug zurück gegeben wird? Dieser Frage geht ein wissenschaftlicher Aufsatz von Rechtsanwalt Tobias Goldkamp und Rechtsreferendarin Nadine Reimer nach. Er erschien in der Ausgabe August/September der juris-Monatszeitschrift und ist hier als PDF abrufbar: Goldkamp/Reimer, Die leasingtypischen Ausgleichsansprüche bei Fahrzeugrückgabe im Rahmen eines Leasingvertrags, jM 2014, 321-326.
Verkehrsrecht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 15. Juli 2014
Die von der Leasinggesellschaft der Volksbanken und Raiffeisenbanken verwendete Abrechnungsklausel ist in wesentlichen Teilen unwirksam. Dies entschied das Landgericht Hof auf unsere Klage hin mit Urteil vom 27.05.2014. Die VR-Leasing AG verlangte von der von uns vertretenen Kundin, das Fahrzeug zum Vertragsende für 18.344,10 Euro zu kaufen. Das Gericht entschied, dass unsere Mandantin nichts zahlen […]
Allgemeines Zivilrecht | Vertragsrecht
Rechtsanwältin Nadine Reimer am 23. Juni 2014
Mit Wirkung zum 13.06.2014 sind umfangreiche Änderungen im Verbraucherwiderrufsrecht in Kraft getreten. Die Neuregelung bringt keine sachliche Änderung für die Frage, wann Verbrauchern ein Widerrufsrecht zusteht. Allerdings werden die Rechtsfolgen des Widerrufs geändert. Das Widerrufsrecht ermöglicht es Verbrauchern, binnen einer Frist von 14 Tagen von einem Vertrag Abstand zu nehmen, wenn dieser in bestimmten Situationen […]
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 13. Juni 2014
Am 13.06.2014 ist die neue EU-Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten. Es bringt einige Änderungen mit sich, die Verbraucher beachten sollten, wenn sie keine böse Überraschung erleben wollen. Ab sofort können Versandhändler den Kunden beim Widerruf die Rücksendekosten auferlegen. Das Widerrufsrecht kann nur noch durch „Erklärung gegenüber dem Unternehmer“ (§ 355 Abs. 1 Satz 2 BGB) ausgeübt […]
Allgemeines Zivilrecht | Verkehrsrecht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 27. März 2014
Es ist ein Irrglaube, dass nur Verbrauchern ein Widerrufsrecht zusteht. Auch Unternehmer können einen Leasingvertrag widerrufen, wenn sie ihn als Existenzgründer abgeschlossen haben oder das Fahrzeug überwiegend privat nutzen. Der Clou: Hat die Leasingbank die Widerrufsbelehrung versäumt, ist der Widerruf auch lange nach Vertragsbeginn noch möglich. Der Leasingnehmer kann dann die Leasingraten zurück verlangen, ohne […]
