Breuer, Klingen, Goldkamp Rechtsanwälte · Blog

Gibt der Käufer dem Verkäufer nicht richtig Gelegenheit, einen Mangel zu beseitigen, sind Rücktritt und Minderung unwirksam und der Käufer kann keinen Ersatz seiner Schäden verlangen. Auch Anwälte tappen häufig in diese Falle. Käufer muss Fahrzeug zum Verkäufer bringen Will ein Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder vom Verkäufer Schadensersatz verlangen, muss er […]

Wer dem natürlichen Drang nachgibt, auf eine Unfallstelle zu schauen, wird neuerdings in der Öffentlichkeit und sogar von Polizeibehörden als „Gaffer“ gebrandmarkt. Doch gucken allein ist keine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit. Das durfte ich jetzt in einem Artikel für Focus Online ausführen.

Sage und schreibe acht Blitzeranlagen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Januar abgeschaltet. Die Messanlagen vom Typ Traffipax sind unzuverlässig, weil die Induktionsschleifen zu eng verlegt sind. Betroffen seien u.a. die Rotlicht-Überwachungsanlagen am Seestern (Brüsseler Straße – Lütticher Straße), Nordstern (Überfahrt B 8/A 44), Beckbuschstraße-Freiliggrathplatz, Brehmplatz und an der „Ampel des Grauens“ Herzogstraße-Corneliusstraße. Das berichtet Focus […]

Ist ein Fahrzeug in eine Fahndungsdatenbank (SIS/Sirene/EUCARIS) eingetragen, verweigert das Straßenverkehrsamt oft die Zulassung. Der Käufer hat zwei Möglichkeiten: Er kann vom Kaufvertrag zurücktreten oder die Zulassung erzwingen. SIS und EUCARIS Wird ein Zulassungsantrag gestellt, prüft das Straßenverkehrsamt regelmäßig, ob ein Suchvermerk zu dem Fahrzeug gespeichert ist. Ein solcher Eintrag kann über das europäische Fahrzeug- […]

Wer mit schweren unbemannten Fluggeräten fliegt, braucht ab heute einen Kenntnisnachweis. Doch für die meisten Drohnenpiloten gilt die Vorschrift nicht. Wer braucht den Nachweis? Der Nachweis ist nur für Fluggeräte mit einer Startmasse von mehr als zwei Kilogramm erforderlich. Die meisten handelsüblichen Drohnen wiegen weniger. Eine Phantom 4 wiegt 1,4 Kilogramm, eine Mavic Pro 743 […]