Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 22. Januar 2008
Immer wieder wenden sich Mandanten an uns, die nach dem Besuch einer scheinbar kostenlosen Internetseite eine Rechnung erhalten. Über dieses Thema haben wir schon hier und dort berichtet. Auch die Verbraucherzentralen haben eine Kampagne gegen die „Abofallen im Internet“ gestartet. Wenn über die Entgeltlichkeit der Internetseite gezielt getäuscht wird, indem beispielsweise das Zustandekommen eines entgeltlichen […]
IT-Recht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 11. Januar 2008
Schlechte Nachrichten für die Massenabmahner der Musikindustrie: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main und das Landgericht München I schränken entgegen der bisherigen Rechtsprechungslinie die Haftung des DSL-Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen, welche über den Anschluss begangen werden, stark ein. Die Entscheidungen stellen eine überfällige Kehrtwende in der Rechtsprechung dar. Im Brennpunkt stehen vor allem die Tauschbörsen, auch Filesharing-Netzwerke […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 21. November 2007
Die Seiten sind verschieden, die Masche ist gleich – und oft sind es dieselben schwarzen Schafe unter den Seitenbetreibern: Mit scheinbar kostenlosen Angeboten werden Internetnutzer in die Falle gelockt. Sie geben ihre Daten auf Internetseiten ein, die Auskunft über die Lebenserwartung oder Zugang zu Musikdownloads versprechen. Einige Zeit später bekommen Sie dann Post vom Anwalt […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 25. Juni 2007
Betreiber von Internetforen müssen nicht alle Nutzerbeiträge vorab prüfen. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 31.05.2007 – Az. 27 S 2/07. Eine solche Prüfung sei praktisch undurchführbar. Die Betreiber müssten Beiträge jedoch dann prüfen und nötigenfalls entfernen, wenn sie konkrete Hinweise auf eine Rechtsverletzung erlangen. Das Urteil entspricht im Ergebnis der bereits im […]
Allgemeines Zivilrecht | IT-Recht | Vertragsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 23. März 2007
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil v 24.8.2006, Az 3 U 103 06; Beschluss v. 12.1.2007, Az. 3 W 206/06) sowie des Kammergerichts Berlin (Beschluss v. 18.7.2006, Az. 5 W 156/06; Beschluss v. 5.12.2006, Az. 5 W 295/06) soll eine im Angebotstext bei Ebay angebrachte Widerrufsbelehrung nicht dem Textformerfordernis nach § 126b BGB. Konsequenzen: Da […]
