Im Zivilrechtsstreit trifft das Gericht seine Sachentscheidung durch ein Urteil. Meist legt das Gericht im Verhandlungstermin einen Verkündungstermin fest. Der Verkündungstermin ist ein interner Termin des Gerichts, an dem die Richterin oder der Richter eine Entscheidung bekannt gibt. Das kann entweder ein Urteil sein oder eine Entscheidung, wie es im Verfahren weiter geht, z.B. ein […]
Manchmal beantragen wir oder die Gegenseite, nach einem Termin noch eine Frist für einen nachgereichten Schriftsatz zu erhalten. Das geschieht, um auf erst kurz vor oder während des Termins zutage getretene Punkte zu reagieren, z.B. einen Schriftsatz der Gegenseite oder Hinweise des Gerichts. Rechtsgrundlage ist § 283 Satz 1 ZPO: „Kann sich eine Partei in […]
Das Gericht nimmt im Zivilrechtsstreit Beweise nur auf, wenn dies nötig ist. Es wird nur über Punkte Beweis erheben, die zwischen den Beteiligten streitig sind und auf die es für die Entscheidung ankommt. Ob, wann und wie dies geschieht, bestimmt das Gericht in der Regel durch einen Beweisbeschluss. Das Gericht kann die Parteien anhören oder […]
Zum Termin der mündlichen Verhandlung lädt das Gericht ein. Als Klägerin, Kläger, Beklagte oder Beklagter haben Sie immer das Recht, an der Verhandlung teilzunehmen. Anordnung des persönlichen Erscheinens Oft ordnet das Gericht sogar an, dass Sie erscheinen müssen. Dies geschieht, weil die Richterin oder der Richter die Möglichkeit haben will, Ihnen persönlich Fragen zum Sachverhalt […]
Im Zivilverfahren folgen auf die Klageschrift meist die Klageerwiderung, die Replik (Antwort der Klägerseite auf die Klageerwiderung) und die Duplik (Antwort der Beklagtenseite auf die Replik). Es kann sein, dass weitere Schriftsätze hin- und hergeschrieben werden, bis der Termin der mündlichen Verhandlung stattfindet. Diese Schriftsätze dienen dazu, die mündliche Verhandlung vorzubereiten. In diesem Klageverfahren ermittelt […]
