IT-Recht | Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 8. Oktober 2008
Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zur Anbieterkennzeichnung von Internetseiten nach dem Telemediengesetz (TMG) veröffentlicht. § 5 TMG verpflichtet die Anbieter von Internetseiten, bestimmte Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten. Fehlerhafte Anbieterkennzeichnungen sind immer wieder Anlass teurer Abmahnungen. Das Bundesjustizministerium will mit dem Leitfaden allgemeine Hinweise geben, verweist jedoch selbst darauf, dass […]
IT-Recht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 7. Oktober 2008
Mit dem neugefassten § 101 UrhG gilt seit dem 01.09.2008, dass die Musikindustrie bei Urheberrechtsverletzungen direkt vom Internetzugangsanbieter Auskunft über die Identität des beschuldigten Internetnutzers verlangen kann. Bisher erstatteten die Anwälte der Musikindustrie zunächst Strafanzeige, um die Nutzerdaten von der Staatsanwaltschaft ermitteln zu lassen und sich diese Ermittlungsergebnisse dann im Wege der Akteneinsicht zu beschaffen. […]
Erbrecht | Mönchengladbach
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 2. Oktober 2008
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht ermöglichen, die Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit auch bei Alter und Krankheit zu sichern. Am Donnerstag, den 09.10.2008, 19.30 Uhr, halte ich hierzu einen Vortrag beim Pflegedienst Quack, Mittelstraße 12, 41236 Mönchengladbach-Rheydt. Die Teilnahme ist kostenfrei, eine Anmeldung unter der Telefonnummer 02166-940940 ist jedoch erforderlich.
Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 17. September 2008
Nach Medienberichten hat das Amtsgericht Herford (Urteil vom 12.09.2008, Az.: 11 OWI 98/08 54JS 175/08) einen Autofahrer freigesprochen, dem die Polizei aufgrund einer Messung mit einer Laserpistole eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorwarf. Tempomessungen ohne Foto seien nicht zuverlässig genug, so der Amtsrichter. Der Autofahrer fuhr leicht versetzt hinter einem anderen Pkw. Er wurde nach Angaben der Polizisten […]
IT-Recht
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 18. August 2008
Wenn man eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhält, sollte man überlegt reagieren. Das Vorgehen der Abmahnanwälte Inzwischen haben die Urheberrechteinhaber durch eine gesetzliche Neuregelung die Möglichkeit, direkt beim Internetprovider eine Auskunft zu erwirken, an welchen Anschluss die IP-Adresse vergeben war. Früher mussten die Abmahnanwälte wie folgt vorgehen: Nach Feststellung einer Urheberrechtsverletzung wird zunächst eine Strafanzeige […]
