Das Gericht nimmt im Zivilrechtsstreit Beweise nur auf, wenn dies nötig ist. Es wird nur über Punkte Beweis erheben, die zwischen den Beteiligten streitig sind und auf die es für die Entscheidung ankommt. Ob, wann und wie dies geschieht, bestimmt das Gericht in der Regel durch einen Beweisbeschluss. Das Gericht kann die Parteien anhören oder […]
Zum Termin der mündlichen Verhandlung lädt das Gericht ein. Als Klägerin, Kläger, Beklagte oder Beklagter haben Sie immer das Recht, an der Verhandlung teilzunehmen. Anordnung des persönlichen Erscheinens Oft ordnet das Gericht sogar an, dass Sie erscheinen müssen. Dies geschieht, weil die Richterin oder der Richter die Möglichkeit haben will, Ihnen persönlich Fragen zum Sachverhalt […]
Im Zivilverfahren folgen auf die Klageschrift meist die Klageerwiderung, die Replik (Antwort der Klägerseite auf die Klageerwiderung) und die Duplik (Antwort der Beklagtenseite auf die Replik). Es kann sein, dass weitere Schriftsätze hin- und hergeschrieben werden, bis der Termin der mündlichen Verhandlung stattfindet. Diese Schriftsätze dienen dazu, die mündliche Verhandlung vorzubereiten. In diesem Klageverfahren ermittelt […]
Wer geblitzt wird, darf ein belichtetes Foto erwarten. Ein schwarzes Messbild ist keine ausreichende Grundlage für eine Verurteilung. Ein Autofahrer war mit dem Messgerät ESO ES 3.0 geblitzt worden. Das Oberlandesgericht Bamberg stellte fest, dass das Messfoto schwarz war. Fahrzeug und Fahrer waren nur auf einem weiteren Foto erkennbar, das mit einer ungeeichten Zusatzfotoeinrichtung aufgenommen […]
Sobald die Klageerwiderung eingeht, leitet das Gericht sie an die Klägerseite weiter und gibt der Klägerin oder dem Kläger Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme nennt man Replik. Die Klägerin oder der Kläger hat in der Replik die Möglichkeit, die Sachverhaltsangaben und Beweisangebote aus der Klage zu ergänzen. In der Replik kann die Klage auch […]
