Wettbewerbsrecht

Marke darf vom Konkurrenten bei Google Adwords verwendet werden

Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 10. März 2008

Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom 26.02.2008, Az.: 6 W 17/08, darf ein Konkurrent eine Marke für Google AdWords verwenden.

Bei Google Adwords handelt es sich um ein Werbesystem, bei dem zu gewünschen Suchbegriffen Werbeanzeigen geschaltet werden können. Diese werden dann bei Google neben des Suchergebnissen angezeigt, wenn ein Internetnutzer bei Google den entsprechenden Suchbegriff eingibt.

Der Beschluss zu Google Adwords steht in einem markanten Gegensatz zur Rechtsprechung bei Verwendung von Marken im Quelltext der eigenen Internetseite, welche verboten ist.

Dieser Gegensatz ist nach Auffassung des OLG Frankfurt jedoch wohlbegründet. Die „Lotsenfunktion“ des Zeichens werde bei AdWords nur zur Präsentation einer als solcher erkennbaren Eigenwerbung genutzt. Damit werde gerade nicht der Eindruck erweckt, es bestehe eine Verbindung zwischen der beworbenen Ware und dem Geschäftsbetrieb des Markeninhabers.

 
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