Allgemein

Die Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

Rechtsanwalt Frank Schuppenhausen am 20. August 2020

Die Ankündigung, dass eine Renovierungen von Fassaden und Fenstern aus energetischen Gründen ansteht – diese Information allein reicht nicht aus. Steht deswegen eine Mieterhöhung an, müssen dem Mieter mehr Informationen gegeben werden.

Mit Urteil vom 18.121.19 hat der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH entschieden, dass zur Wirksamkeit einer Modernisierungsankündigung mit nachfolgender Mieterhöhung der Vermieter dem Mieter alle Informationen zuteil werden lassen muss, die es dem Mieter ermöglichen, zumindest in groben Zügen die voraussichtlichen Auswirkungen der Maßnahme auf den Mietgebrauch abzuschätzen. Er soll ggf. mit sachverständiger Hilfe ermitteln können, ob die geplanten baulichen Maßnahmen zu einer nachhaltigen Energieeinsparung führen.

 

 

Rechtsanwalt Frank Schuppenhausen
Fachanwalt für Mietrecht und WEG-Recht
Kostenlose Sofort-E-Mail an Rechtsanwalt Frank Schuppenhausen
Tel. 02131/71819-0

Rechtsberatung:

Beiträge und Kommentare geben die persönliche Auffassung der jeweiligen Autoren wieder, die nicht unbedingt der Auffassung der Breuer, Klingen, Goldkamp Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB oder der herrschenden Rechtsprechung entspricht. Sie dienen lediglich der Information und Diskussion, d.h. stellen keine Rechtsberatung dar und dürfen nicht als Entscheidungsgrundlage in konkreten Rechtsfällen verwendet werden.

Google Analytics Opt-Out Cookie wurde erfolgreich gesetzt.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Akzeptiert